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KommentierenApple steht in dem Patentkrieg mit Samsung vor einem weiteren großen Erfolg in den USA. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC stellte die Verletzung von vier Apple-Patenten durch die Südkoreaner fest (siehe PDF). Darunter ist ein Schutzrecht für das iPhone-Design und eines für Touchscreen-Technologie, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch berichtete. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in den USA verbieten.
Die Entscheidung des Richters muss erst noch von der gesamten Kommission bestätigt werden. Sie folgt aber in vielen Fällen der vorgeschlagenen Linie.
Apple hatte im August den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen. Samsung will diese Entscheidung allerdings kippen, noch bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird. Zudem will das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Patente in dem Fall für ungültig erklären, weil die Techniken bereits von früheren Erfindungen vorweggenommen worden seien.
Niederlage für Apple in den Niederlanden
Apple hatte kurz zuvor in seinem Patentkrieg mit Samsung einen Prozess in den Niederlanden verloren. Samsung darf seine Smartphones und Tablet-Computer der Galaxy-Reihe weiter in den Niederlanden verkaufen. Ein Gericht in Den Haag wies am Mittwoch eine Klage des US-Konzerns ab. Apple hatte ein Verkaufsverbot für mehr als ein Dutzend Smartphones und drei Tablets gefordert, da in den Samsung-Geräten patentierte Touchscreen-Technologie verwendet werde.
Es ging um das Patent mit einer europäischen Nummer EP 2098948, das beschreibt, wie die Bildschirme zwischen einzelnen und mehrfachen Berührungen unterscheiden. Nach Ansicht der niederländischen Richter setzte Samsung die Funktion auf andere Weise um als im Patent festgelegt. Das Gericht verwies auch auf ähnliche Prozesse in Großbritannien und Deutschland, die Apple ebenfalls verloren habe.
(APA/dpa)
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