Apple klagt gegen Galaxy Note 10.1 und Android 4.1

Apple prangert Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 an
Apple prangert Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 anREUTERS
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Im Patentkrieg mit Samsung hat Apple das Tablet und Googles "Jelly Bean"-Betriebssystem in ein bereits laufendes Verfahren eingebracht. Der Hersteller sieht sein geistiges Eigentum verletzt.

Apple ist des inzwischen mehr als eineinhalbjährigen Patentkriegs gegen Samsung nicht müde und will die Fronten noch erweitern. Wie Bloomberg berichtet, will Apple seinen 1,05-Milliarden-Dollar-Sieg gegen Samsung in einem anderen Verfahren noch ausbauen und hat weitere Produkte wegen angeblicher Patentverletzungen einem anderen Prozess gegen Samsung hinzufügen. Konkret will Apple das Tablet Galaxy Note 10.1 und das Betriebssystem Android 4.1 "Jelly Bean" in den Prozess hineinziehen. Samsung wiederum sieht Patentverletzungen beim aktuellen iPhone 5.

Zuvor war der iPhone- und iPad-Hersteller mit seinem Wunsch nach einem Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 abgeblitzt. Die Note-Variante ähnelt diesem stark, bietet aber noch zusätzlich die Möglichkeit der Stifteingabe - etwas, das Apples iPad nicht beherrscht. Dennoch will der US-Hersteller Patentverletzungen beim koreanischen Konkurrenten entdeckt haben.

Weltweiter Krieg der Anwälte

Der Streit zwischen den beiden Unternehmen, der in zig Verfahren in mehreren Ländern weltweit ausgetragen wird, schwelt bereits seit April 2011. Samsung und Apple bewerfen sich mit Patentverletzungs-Anschuldigungen und fordern von den Gerichten die Verhängung von Verkaufsverboten für die jeweils gegnerische Partei. Versuche mehrere richter, die beiden Streithähne zu einer außergerichtlichen Einigung zu bewegen, sind bisher gescheitert.

Im Kern dreht sich alles um Googles Android-Betriebssystem, das Samsung vorrangig in seiner erfolgreichen Galaxy-Produktreihe einsetzt. Apple sieht darin sein geistiges Eigentum verletzt und geht mit aller juristischen Härte dagegen vor.

(Red.)

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Die zuständige US-Richterin zweifelte am Sinn des Verfahrens und sagte den Prozess ab. Apple hatte im Vorfeld erklärt, eine vom Gericht festgelegte Lizenzgebühr nicht zu akzeptieren.

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