Apple könnte Zwei-Finger-Zoom-Patent verlieren

20.12.2012 | 10:00 |   (DiePresse.com)

Es ist das zweite wichtige Patent, das einer neuerlichen Überprüfung nicht standhielt. Das könnte Samsung freuen. Apple kann die Entscheidung aber anfechten.

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Die US-Patentbehörde hat Apples Patent auf Zoomen mit zwei Fingern auf einem Touchscreen ("pinch to zoom") vorläufig zurückgewiesen. Wie Cnet berichtet, wurde das Patent einer neuerlichen Prüfung unterzogen. Diese ergab, dass es bereits vor Apple diese Technologie gegeben hat, unter anderem in den USA und in Japan. Apple kann die Entscheidung noch anfechten, hält sich bisher aber bedeckt. Die Entscheidung der Patentbehörde kam im Zuge des Verfahrens zwischen Apple und Samsung ans Licht.

Es ist bereits das zweite wichtige Patent für Apple, das einer neuerlichen Prüfung nicht standgehalten hat. Ende Oktober wurde bekannt, dass Apples Patent auf den "Gummiband-Effekt" beim Scrollen auch vorläufig für ungültig erklärt wurde. Diese Entscheidung ist auch noch nicht fix, da auch hier Apple Einspruch einlegen kann.

Munition für Samsung

Beide zurückgewiesene Patente wurden erfolgreich im aufsehenerregenden Prozess gegen Samsung genutzt. Ein US-Geschworenengericht hatte Apples koreanischen Konkurrenten zu Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil Samsung nach Ansicht der Geschworenen mehrere Apple-Patente verletzt hat. Für Samsung könnten sich beide Entscheidungen der Patentbehörde positiv auswirken, da der Hersteller das erstinstanzliche Urteil anficht.

 

(Red.)

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22 Kommentare

komplizierte Materie

wer sich wirklich mit diesen Patenten beschaeftigen will sollte Florian Mueller auf www.fosspatents.com verfolgen! Die Materie ist sehr kompliziert. Ein Heer von hochbezahlten Anwaelten liefert sich eine brutale Schlacht nach der anderen. Apple wird die Aufhebung, die anonym von jedermann fuer eine Gebuehr von 19,000usd eingerecht werden kann (da steckt zu 99,9999% samsung oder google dahinter), beeinspruchen. Wichtig ist auf jeden Fall die riesen Niederlage von Samsung und Motorola (Google) bzgl standard essential patents (SEP) in Europa dieser Tage.

Re: komplizierte Materie

Florian Müller is ein Lobbyist und wird von unter anderem von Oracle und von Microsoft bezahlt um unter anderem eine Hetze gegen Google zu treiben.
Fälschlicherweise wird er vielerorts als Pantentexperte bezeichnet was aber meiner Meinung nach nicht stimmt. Er mag sich vielleicht gut auskennen aber die Meinung die er verbreitet ist keinesfalls als objektiv anzusehen.

Re: komplizierte Materie

Aber Achtung, dieser Florian Müller wird/wurde von Oracle bezahlt. Ist also ein bisschen anti google eingestellt

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billige Kopie

Fakt ist, dass Googles Android eine billige Kopie von Apples iOS ist und Samsung nur wartet bis Apple bei ihnen wieder Bauteile bestell und dann einfach nur noch ein bisschen drauf packen um innovativ!!! zu wirken.
Ach wie toll:)
Wie kreativ Google ist kann man derzeit bei der angebotenen Google Maps App. beobachten. In der Applewelt kräht kein Hahn mehr danach.

Re: billige Kopie

Komisch dass viele die iOS 6 früh installiert haben entweder wiedwr downgegraded haben oder sich sehnlichst Google Maps gewünscht. Auch war zu beobachten, dass nach der Freigabe von Google Maps für iOS die Update zahlen für iOS 6 sichtbar angestiegen sind was wohl darauf zurückzuführen ist,dass es endlich eine ordentliche Maps App gibt. Apple Maps ist immer noch eine unverwendbare Katastrophe.

Im übrigen ist nicht Android die Kopie. Wenn ich mir anschaue wie viele Features von Android mittlerwiele in iOS nachgebaut und kopiert wurden ist eher iOS die Kopie. Die Notification-Bar ist das wohl markanteste abgekupferte Feature. Im übrigen gibt es Android schon länger.

Re: billige Kopie

abgesehen mal von was?
jemanden von was?

und ich beziehe mich nicht auf apple oder android!

jemand hat mal etwas erfunden!
und das war auch nur ein mensch, wie wir!

am schlimmsten finde ich einfach, das es irgendein hardware oder software hersteller einfach ausnutzt, das ein mensch das erfunden hat! eigentlich sollte man etwas loben! oder nicht?

patent hin oder her! aber wer mag heute schon krieg führen?

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Re: billige Kopie

welcher Schrott Android ist, kann man derzeit eh in den Nachrichten lesen. So
mit schwerwiegenden Sicherheitsmängeln und so

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Re: billige Kopie

Wieso ist die Maps App für iOS dann so extrem erfolgreich?
Und Android hat iOS in sachen Funktionalität schon lange überholt. Die notification bar war die letzte wirkliche Neuerung in iOS und das war eine 1:1 Kopie von Android.

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Re: Re: billige Kopie

5 Prozent der iPhone Benützer haben sich google Maps heruntergeladen, ob sie's dann auch verwenden steht wohl auf einen anderen Stern!!

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Re: Re: Re: billige Kopie

Laden iPhone besitzer Apps leicht immer um Sie nicht zu nutzen?
Welche andere App wurde denn kurz nach dem Launch bereits von 5% heruntergeladen?
Sie geben sich immer mehr als Apple Fanboy aus...(Würde mich nicht wundern wenn Sie im Standard Forum als Freebird angemeldet sind)

Na endlich

wird auch Zet dass diese lächerlichen "Patente" angefochten werden. Mich ärgert grad dass ich nicht den Link zu einem Video hab, wo ein Vorläufer dieses Zooms aus dem Jahre Schnee vorgestellt wird.
Das es überhaupt patentiert werden konnte ist seltsam.

Re: Na endlich

gibt nicht umsonst den Ausdruck "trivialpatent". wenn alle so über patente denken würden wie Apple, Samsung und Co. das heute tun, würden wir wahrscheinlich noch immer mit Kutschen rumfahren. mit viereckigen Reifen - das Rad wurde nämlich von den neandertalern patentiert ;-)

Re: Na endlich

also, wenn Apple eirklich der erste war, der 'Pinch to Zoom' und das 'Rückspringen der Internetseite am Ende' erfand, dann ist es auch deren Recht das zu patentieren, da es sehr gute Ideen sind, meiner Meinung nach.
Wenn es diese Idee jedoch schon vorher gab, dann darf ihnen das Patent natürlich nicht zugesprochen werden!

Re: Re: Na endlich

Patente schützen Erfindungen, nicht Ideen. Btw ein anderes skurriles Patent wäre die Schaukel, übrigens noch immer aktuell :)

Re: Re: Na endlich

Für mein Verständnis sind Patente dazu da Erfindungen zu schützen.

Solche triviale Gesten zu patentieren ist da sehr fragwürdig.

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Re: Re: Re: Na endlich

Zur Erinnerung: Bevor Apple diese Gesten 2007 aufs iPhone gebracht hat, hat man, wenn überhaupt, mit Scroll-Leisten gezoomt. Trivial kommt es einem heute vor.

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Re: Re: Re: Re: Na endlich

Hier ein Video von Aug. 2006.
Was hat Apple hier also erfunden. Pinch to Zoom wurde bereits ein Jahr vorher publiziert!!

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Re: Re: Re: Re: Re: Na endlich

www.ted.com/talks/jeff_han_demos_his_breakthrough_touchscreen. html

Hier das oben genannte Video (Leerzeichen vor html entfernen)


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Re: Re: Re: Re: Re: Re: Na endlich

Ich habe nicht gesagt, dass Apple pinch to zoom erfunden hat. Dass diese Technologie auf mobilen Geräten sinnvoll genutzt werden kann, das war Apples Idee. Nochmal: das scheint nur aus heutiger Sicht trivial.

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Re: Re: Re: Re: Re: Re: Na endlich

Geht doch...

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Re: Re: Re: Na endlich

Ihr Verständnis entspricht auch dem der Gesetzgeber sowie 99% der Juristen weltweit, bei uns bspw wären solche Patente undenkbar. Amerika halt mal wieder..

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