Es ist das zweite wichtige Patent, das einer neuerlichen Überprüfung nicht standhielt. Das könnte Samsung freuen. Apple kann die Entscheidung aber anfechten.
Die US-Patentbehörde hat Apples Patent auf Zoomen mit zwei Fingern auf einem Touchscreen ("pinch to zoom") vorläufig zurückgewiesen. Wie Cnet berichtet, wurde das Patent einer neuerlichen Prüfung unterzogen. Diese ergab, dass es bereits vor Apple diese Technologie gegeben hat, unter anderem in den USA und in Japan. Apple kann die Entscheidung noch anfechten, hält sich bisher aber bedeckt. Die Entscheidung der Patentbehörde kam im Zuge des Verfahrens zwischen Apple und Samsung ans Licht.
Es ist bereits das zweite wichtige Patent für Apple, das einer neuerlichen Prüfung nicht standgehalten hat. Ende Oktober wurde bekannt, dass Apples Patent auf den "Gummiband-Effekt" beim Scrollen auch vorläufig für ungültig erklärt wurde. Diese Entscheidung ist auch noch nicht fix, da auch hier Apple Einspruch einlegen kann.
Munition für Samsung
Beide zurückgewiesene Patente wurden erfolgreich im aufsehenerregenden Prozess gegen Samsung genutzt. Ein US-Geschworenengericht hatte Apples koreanischen Konkurrenten zu Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil Samsung nach Ansicht der Geschworenen mehrere Apple-Patente verletzt hat. Für Samsung könnten sich beide Entscheidungen der Patentbehörde positiv auswirken, da der Hersteller das erstinstanzliche Urteil anficht.
(Red.)