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Einigung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung

29.12.2012 | 09:36 |  (DiePresse.com)

Apple lässt die Klage wegen des iPhone 5-ähnliches Modells Galaxy S III Mini fallen. Samsung wird das Gerät nicht in den USA vertreiben.

Der US-Konzern Apple und der südkoreanische Rivale Samsung Electronics haben ihren jüngsten Patentstreit beigelegt. Apple verzichtet auf Patentklagen gegen den Erzrivalen wegen dessen Smartphone Galaxy S III Mini, wie aus einer Mitteilung Apples vom Freitag an ein Bezirksgericht im kalifornischen San Jose hervorging. Im Gegenzug habe sich Samsung bereit erklärt, das Gerät, das als Gegenmodell zum neuen iPhone 5 fungiert, nicht auf dem wichtigen US-Markt zu verkaufen. Vertreter beider Unternehmen wollten sich dazu nicht äußern.

Samsung hatte das Mini im Oktober in Europa auf den Markt gebracht. Apple hatte seine weitreichenden Patenklagen gegen Samsung vergangenen Monat um dieses Gerät erweitert. Im Sommer errang Apple einen aufsehenerregenden Sieg gegen Samsung: Die Geschworenen sahen es nach weniger als dreitägigen Beratungen als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager iPhone und iPad nachgeahmt haben. Apple wurden Schadenersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zugesprochen. Doch einen permanenten Verkaufsstopp für - vor allem ältere - Samsung-Modelle hat Apple nicht erreichen können.


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