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KommentierenWien/Reuters/Dpa/Jaz. Um die Jahrtausendwende, als Google noch in den Kinderschuhen steckte und Facebook-Gründer Mark Zuckerberg noch auf die Highschool ging, dominierte der von Bill Gates gegründete Softwarekonzern Microsoft die Computerwelt. Dies jedoch nicht immer mit lauteren Mitteln. So klagte unter anderem Konkurrent Sun, dass Microsoft die wichtigen Programmschnittstellen bei Windows nicht offen legen würde. Dies führte 2004 zu einer Reihe von Wettbewerbsauflagen durch die EU-Kommission.
Als diese 2008 immer noch nicht erfüllt waren, verhängten die Kartellwächter ein – damaliges – Rekordbußgeld in Höhe von 899 Mio. Euro gegen den US-Konzern, Microsoft legte Berufung ein.
Nun, acht Jahre nach Beginn des Rechtsstreits fällten die Luxemburger Höchstrichter ihr Urteil: Sie gaben dabei der Kommission vollinhaltlich Recht. Nur das Ausmaß der Strafe sei zu hoch gewesen – statt 899 Mio. Euro muss Microsoft nun nur noch 860 Mio. Euro zahlen.
„Probleme der Vergangenheit“
Laut Microsoft war die Strafe nichtig, da es sich um „längst gelöste Probleme der Vergangenheit“ handle. Dies wird dem Konzern inzwischen auch von der Kommission attestiert. Allerdings habe Microsoft über Jahre ein „illegales Verhalten“ an den Tag gelegt, weshalb die Rekordstrafe „angemessen und notwendig“ gewesen sei.
Inzwischen wurde mit dem Chiphersteller Intel zwar eine andere Firma zu einer höheren Einzelstrafe wegen Missbrauchs der Marktmacht verdonnert (1,06 Mrd. Euro). Da Microsoft aber auch in anderen Fragen mit der EU-Kommission im Clinch lag, musste der Konzern in Summe jedoch sogar 1,68 Mrd. Euro nach Brüssel überweisen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.06.2012)
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