Firmen starten Initiative gegen Festplattenabgabe

Eine neue Plattform soll in Österreich eine Diskussion um ein modernes Urheberrecht für das Internet-Zeitalter anregen.

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(c) EPA (ROLEX DELA PENA)

18 Technologie- und Handelsunternehmen haben sich in Österreich zur "Plattform für ein modernes Urheberrecht" zusammengeschlossen, darunter Apple, Canon, Dell, HP, Nokia oder Samsung. Am Montagabend hat die Initiative erstmals ihre Forderungen präsentiert. Der zentrale Kritikpunkt an den derzeit diskutierten Abgaben auf Festplatten, Computer oder Breitbandanschlüsse: "Ab dem kommenden Jahr drohen 50 Millionen Euro jährliche Mehrbelastung für die Konsumenten ohne Gesamtkonzept."

Es drohe eine umständliche Computer- und Handysteuer, die keine Lösung bringe und neue Probleme schaffe, heißt es in den Unterlagen der Plattform. Gerade im Onlinehandel drohe der Abfluss von Kaufkraft ans Ausland und die Thematik Cloud Computing werde überhaupt nicht erfasst.

Österreich als Vorkämpfer für EU-Lösung

Essenziell sei deshalb der Dialog über die geplante Abgabe. Diese sollte nach Sicht der Plattform eher auf europäischer Ebene ansetzen. "Was bei Finanztransaktionen in zahlreichen europäischen Ländern demnächst möglich wird, könnte auch für Medieninhalte interessant sein: Österreich könnte etwa zum Vorkämpfer für eine gemeinsame Lösung werden", heißt es. Dabei begrüße man, dass sich Konsumentenschützer in den Dialog einbrächten: "Die Argumente, wie sie von Seiten einiger Vertreter der Künstlerinnen und Künstler formuliert werden, greifen zu kurz."

Die Künstler fordern die Festplattenabgabe als Ersatz für die ausbleibenden Einnahmen über die seit 1980 existierende Vergütung auf Leermedien wie Kassetten, CDs oder DVDs. Diese Abgeltung, die von der Verwertungsgesellschaft Austro Mechana eingehoben wird, ermöglicht im Gegenzug jeder Privatperson, geschützte Inhalte wie Musik, Film, Literatur oder Bilder zum eigenen privaten Gebrauch zu kopieren. In Zeiten von Gratis-Downloads und einfacher digitaler Vervielfältigungsmöglichkeiten fühlen sich die Künstler um diese zentrale Einkommensquelle beraubt.

(APA)

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