SPÖ zu Urheberrecht: "Vorschläge führen in Sackgasse"

11.01.2013 | 11:04 |   (DiePresse.com)

Die bisherigen Ideen aus dem Justizministerium seien nicht ausreichend, kritisiert die SPÖ. Sie fordert einen Urheberrechtsvertrag. Dieser soll die Rechte von Künstlern gegenüber Verwertungsgesellschaften stärken.

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Die viel diskutierten Bemühungen für ein neues Urheberrecht in Österreich scheinen zu wackeln. Zumindest die SPÖ will offenbar mit den von Justizministerium erarbeiteten Ideen nichts mehr zu tun haben. "Die Vorschläge des Justizministeriums für eine Urheberrechtsreform führen in eine Sackgasse", sagte SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger. Insbesondere die Stärkung der Urheber gegenüber den Rechteverwertern würde zu kurz kommen, beschwert sich Ablinger. Hier gebe es ein Machtgefälle.

Vertrag statt Novelle

Die SPÖ will daher einen anderen Weg gehen und einen Urheberrechtsvertrag einführen. Dieser soll sicherstellen, dass die Kunstschaffenden angemessen entlohnt werden. Bisher hätten sie oft nachteilige Vertragsbedingungen seitens der Verwertungsgesellschaften akzeptieren müssen, sagt Elisabeth Hakel, SPÖ-Sprecherin für Creative Industries. Um das zu untermauern wurde auch eine deutsche Studie zu dem Thema präsentiert. Der Vertrag soll auch offene Fragen klären, etwa wie man mit zukünftigen Veröffentlichungsmöglichkeiten umgehen könnte, berichtet die Futurezone.

Im Dezember hatte es eine Kontroverse rund um einen möglichen neuen Gesetzesvorschlag zum Urheberrecht gegeben, der auch die Nutzung von Vorratsdaten beinhaltet hätte. Bei einer Diskussionsrunde im Justizministerium forderten die von der SPÖ kritisierten Verwertungsgesellschaften die Ausweitung der umstrittenen Überwachungsmaßnahme.

(Red.)

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