Twitter zu Anti-Rassismus-Maßnahmen verurteilt

Twitter AntiRassismusMassnahmen verurteilt
Twitter AntiRassismusMassnahmen verurteilt(c) REUTERS ( Albert Gea Reuters)
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Ein französisches Gericht fordert von Twitter eine Melde-Möglichkeit für illegale Inhalte und in einem konkreten Fall die Herausgabe von Nutzer-Daten.

Der Internet-Kurzmitteilungsdienst Twitter ist von einem französischen Gericht dazu verpflichtet worden, die Absender rassistischer oder antisemitischer Tweets zu nennen. Das Landgericht in Paris entschied am Donnerstag zudem, dass das US-Unternehmen für seine französische Internet-Plattform einen "leicht zugänglichen und sichtbaren" Service einrichten müsse, damit Nutzer dort illegale Inhalte melden können, die etwa zum Rassenhass oder zur Leugnung des Holocaust aufrufen.

Eine jüdische Studentenorganisation sowie mehrere Anti-Rassismus-Vereinigungen hatten in Frankreich im November Anzeige gegen Twitter wegen der Verbreitung von Botschaften wie "ein guter Jude ist ein toter Jude" erstattet. Twitter nahm die beanstandeten Nachrichten zwar aus dem Netz, weigert sich aber, die Absender bekanntzugeben. Die Daten würden von dem Unternehmen in den USA gesammelt und aufbewahrt, hatte Twitter argumentiert. Um sie zu erhalten, müsse sich die französische Justiz an die Justizbehörden in den USA wenden.

(APA/AFP)

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