Im Frühjahr war das Google-Kameraauto von den heimischen Straßen verbannt worden. Der entsprechende Bescheid wurde nun aufgehoben, Google muss aber Präzisierungsdaten nachliefern.
Die österreichische Datenschutzkommission hat den Google Street View-Autos prinzipiell freie Fahrt gegeben. Ein Bescheid, der das Projekt in Österreich im Frühjahr gestoppt hat, ist aufgehoben worden, sagte die Sprecherin Eva Souhrada-Kirchmayer am Dienstag. Das Unternehmen muss aber für das Registrierungsverfahren noch Präzisierungsdaten nachliefern. "Dieser Bescheid hat aber keine aufschiebende Wirkung", so Souhrada-Kirchmayer.
Google "löschte" gesammelte Daten
Grund für den verordneten Boxenstopp war die angeblich unbeabsichtigte Sammlung von teilweise auch personenbezogenen WLAN-Daten beim Fotografieren der Straßen mit den Kamera-Autos. Ursprünglich sollten offene WLANs "kartografiert" werden, um eine Navigation mit Handys ohne GPS zu ermöglichen. Dabei wurden offenbar wegen eines Softwarefehlers auch Daten aus diesen offenen Netzen ausgelesen - teilweise soll es sich um ganze E-Mails gehandelt haben. Google hätte für die Kartografierung eine eigene Genehmigung gebraucht, die nicht vorlag. Künftig werde man auch darauf verzichten, mit den Street View-Autos diese Informationen einzuholen. Die bisher gesammelten Daten sind Google zufolge bereits gelöscht worden.
Theoretisch könnte Google nun die Autos wieder auf Fahrt schicken. Für ein Registrierungsverfahren muss das Unternehmen allerdings in den kommenden vier Wochen Präzisierungsdaten nachliefern. Zwar hat dieser Bescheid der Kommission keine aufschiebende Wirkung, aber die Sprecherin ging davon aus, dass Google der Aufforderung nachkommen werde.
Spitzhacken-Attacke und 244.000 Einsprüche
Der Suchmaschinenanbieter hatte vor dem Stopp monatelang spezielle Kameraautos durch Österreich geschickt. Sie fotografieren Straßenzüge, die dann im Google-Dienst Street View in einer 3D-Ansicht im Internet abrufbar sein sollen. In Europa gab es bereits mehrfach Proteste von Anrainern, auch in der oberösterreichischen Stadt Steyregg, wo ein Pensionist Anfang April versuchte, ein Kamera-Auto mit einer Spitzhacke zu verjagen. In Deutschland ist der umstrittene Dienst vergangene Woche an den Start gegangen. Durch eine spezielle Vereinbarung konnte in Deutschland bereits vor dem Start Einspruch gegen die Abbildung des eigenen Hauses in Street View eingelegt werden. Mehr als 244.000 Haushalte haben davon alleine in den ersten 20 Städten Gebrauch gemacht. Die Häuser werden unkenntlich gemacht, wodurch der Dienst in Deutschland nur mit zahlreichen Lücken genutzt werden kann. Ob es diese Möglichkeit auch in Österreich geben soll, ist derzeit noch unklar. Nutzer können jederzeit bereits bestehende Fotos beanstanden und eine Löschung beantragen.
(APA / Red.)
