USA: Webzensur-Gesetze liegen nach Protesten auf Eis

Die Abstimmungen über die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetzesentwürfe SOPA und PIPA wurden ausgesetzt. Vergangene Woche hatte unter anderem Wikipedia mit einer Abschaltung gegen die Maßnahmen protestiert.

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(c) AP (Eric Risberg)

US-Senat und Repräsentantenhaus haben geplante Abstimmungen über ein Gesetze gegen Internetpiraterie abgesagt. Angesichts der jüngsten Ereignisse habe er sich entschieden, das Votum über den umstrittenen Protect IP Act (PIPA) zu verschieben, sagte der demokratische Fraktionsführer im Senat, Harry Reid, am Freitag in Washington. Reid bezog sich auf die vom Online-Lexikon Wikipedia angeführten Proteste gegen die Gesetzespläne. Wikipedia hatte sein englischsprachiges Angebot am Mittwoch vorübergehend abgeschaltet. Auch der republikanische Abgeordnete Lamar Smith, Initiator des Sopt Online Piracy Act (SOPA), ließ als Vorsitzender des Rechtsausschusses seinen eigenen Entwurf verschieben.

Aufgeben wollen beide Politiker aber noch lange nicht. Smith schreibt in einer Aussendung, das Problem sei "zu groß, um es zu ignorieren". Auch Reid erklärte, die Diskussionen im Kongress müssten fortgesetzt werden, um "ein Gleichgewicht zwischen dem Schutz geistigen Eigentums und der Beibehaltung des offenen und innovativen Internets" zu finden. Beide bauen darauf, dass in den nächsten Wochen ein breiter Konsens gefunden wird.

Schwarze Liste für Urheberrechtsverletzungen

SOPA und PIPA widmen sich der Bekämpfung der Internetpiraterie und werden vor allem von der Film- und Musikindustrie unterstützt. Sie hätten vorgesehen, dass Provider auf Anordnung von Behörden Websites außerhalb der USA blockieren müssten. Auch steht in den Entwürfen geschrieben, dass sogar Unternehmen, die eine Urheberrechtsverletzung wittern, Zahlungsdienstleister und Anzeigenfirmen verbieten können, mit mutmaßlichen Piraten-Seiten Geschäfte zu machen.

Megaupload: FBI statuiert Exempel

Genau als die Debatte ihren Höhepunkt erreichte, schaltete das FBI die Internet-Tauschbörse Megaupload.com ab. Daraufhin starteten Anonymous-Hacker einen Rachefeldzug. Die Drahtzieher von Megaupload wurden verhaftet. Der Gründer Kim Schmitz plädiert auf unschuldig - ihm drohen bis zu 20 Jhare Haft. 

(Ag. / Red. )

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