Tausende gehen gegen ACTA auf die Straße

In Wien protestieren über 3000 Gegner des Anti-Piraterie-Abkommens. Weltweit rechnet "Stopp ACTA" mit bis zu 200.000 Demonstranten.

Weltweite Proteste: Ein Demonstrant in Sofia
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Weltweite Proteste: Ein Demonstrant in Sofia
Weltweite Proteste: Ein Demonstrant in Sofia – (c) AP (Valentina Petrova)

In mehreren europäischen Ländern hat es am Samstag Demonstrationen gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA gegeben. In Deutschland gingen Zehntausende Menschen auf die Straßen. Auch in Wien und in anderen Städten Österreichs versammelten sich Tausende zu Protesten. Weltweit rechnete der internationale Koordinator der Kampagne "Stopp ACTA", Sebastian Radtke, mit 150.000 bis 200.000 Protest-Teilnehmern.

In Wien fanden sich nach Angaben von Polizei und Veranstaltern zwischen 3000 und 4500 Menschen auf dem Stephansplatz zusammen, um von dort aus vor das Parlament zu ziehen. Die Aktivisten-Gruppe Anonymous, die Grünen und die Piratenpartei hatten zu der Demonstration aufgerufen. Auch das BZÖ war bei der Demonstration vertreten und erklärte, ACTA abzulehnen, sagt der stellvertretende BZÖ-Klubobmann Stefan Petzner.

An einer Kundgebung in Graz, die bei starkem Schneefall stattfand, beteiligten sich laut Polizei rund 1000 Personen. In Innsbruck demonstrierten 800, in Linz 400, in Salzburg rund 1000 Menschen bei teils zweistelligen Minusgraden.

Provider sollen Daten herausrücken

Der auf Initiative der USA und Japans ausgehandelte ACTA-Vertrag regelt unter anderem die "Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld". Der ACTA-Vertrag sieht unter anderem vor, dass Internet-Provider Daten wie die IP-Adresse herausrücken sollen, um bei Verstößen gegen das Urheberrecht eine Identifizierung von Personen zu ermöglichen. Inhaber von Urheberrechten können dann ihre Ansprüche juristisch durchsetzen.

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen) war am 26. Jänner von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterschrieben worden. Österreich hat das umstrittene Abkommen unterzeichnet. Deutschland, Estland, Niederlande, Zypern, Slowakei zögern jedoch bisher bei der Unterschrift.

Demos in Deutschland, der Schweiz und Bulgarien

In Deutschland gab es am Samstag große Beteiligung an den Protesten. Wie die Polizei mitteilte, beteiligten sich in München etwa 16.000 Menschen an dem internationalen Protesttag, in Berlin sprachen die Veranstalter von 10.000 Teilnehmern. In Köln folgten Polizeiangaben zufolge jeweils etwa 2000 Demonstranten dem Protestaufruf. Auf Plakaten forderten Teilnehmer der Berliner Kundgebung "Freiheit im Internet" oder "Für Reform des Urheberrechts". Andere trugen Masken der Hacker-Bewegung Anonymous.

Auch in der Schweiz war eine Kundgebung angekündigt. Auf dem Zürcher Helvetiaplatz versammelte sich am Samstagnachmittag aber nur rund ein Dutzend Personen zur Anti-ACTA-Kundgebung, zu der die Piratenpartei aufgerufen hatte.

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Proteste gegen ACTA in Sofia
Proteste gegen ACTA in Sofia – REUTERS/Stoyan Nenov

Trotz eisiger Kälte fanden sich sich vor dem Parlament in Sofia rund 300 Demonstranten ein. Ähnliche Aktionen wurden nach Angaben der Veranstalter in insgesamt 15 Städten des EU-Landes organisiert. In der litauischen Hauptstadt Vilnius demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen den Vertrag, in Warschau waren es zunächst einige Dutzend Demonstranten.

(Ag./red.)

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