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Online-Durchsuchung kommt im Herbst 2008

17.10.2007 | 15:40 |   (DiePresse.com)

Bei Verdacht auf schwere Verbrechen darf die Polizei spätestens ab Herbst kommenden Jahres die Computer der Verdächtigen ausspionieren. Missbrauch soll durch strenge Auflagen verhindert werden.

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Justizministerin Maria Berger (SPÖ) und Innenminister Günther Platter (ÖVP) haben sich auf die Online-Durchsuchung privater Computer geeinigt. Vor allem der Innenminister verspricht sich von dieser Maßnahme besondere Fahndungserfolge bei der Terrorfahndung.

Am Mittwoch wird der Entwurf im Ministerrat diskutiert, dann soll eine Expertengruppe alle technischen und gesetzlichen Details klären. Spätestens im Herbst 2008 soll dann die Online-Durchsuchung erstmals in Österreich möglich sein.

Allerdings nur unter bestimmten Bedingungen: Die Polizei darf die Online-Durchsuchung nur beim Verdacht schwerer bzw. terroristischer Verbrechen einsetzen, erklärte Platter im Ö1-"Morgenjournal". Dazu gehört auch der Verdacht auf Unterstützung terroristischer Vereinigungen. Konkret muss es sich um Taten handeln, auf die mindestens 10 Jahre Haft drohen.

Berger: "Nur im Einzelfall einsetzen"

Justizministerin Berger erklärte, dass auf private Computer nur dann zugriffen werden dürfe, wenn ein konkreter Tatverdacht besteht. Und es brauche "die Anordnung des Staatsanwalts mit richterlicher Genehmigung jeweils im Einzelfall". Außerdem muss die gesamt Online-Durchsuchung vom Rechtsschutzbeauftragten kontrolliert werden.

Geht es nach der Justizministerin, dann soll durch diese Auflagen gesichert sein, dass Onlinedurchsuchungen künftig weder willkürlich noch flächendeckend durchgeführt werden. Berger verweist auf Erfahrungen mit dem Lauschangriff, der bisher im Durchschnitt ein bis zwei Mal im Jahr eingesetzt worden sei. Sie erwartet, dass das ähnlich bei der Online-Durchsuchung der Fall sein wird. Grundsätzlich glaubt Berger schon, dass die neue Fahndungsmethode sinnvoll ist.

Bei der Online-Durchsuchung werden Computer mit speziellen Computerprogrammen - so genannten "Trojanern" - infiziert. Dadurch wird es möglich, die Festplatte der Verdächtigen nach belastendem Datenmaterial zu durchsuchen. Zudem können E-mails, Chats und Internet-Telefonate überwacht werden. (Ag./Red.)

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99 Kommentare
 
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Saskatoon
02.01.2009 11:41
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Jänner 2009

im zeitraum 2007 bis 2009 gabs genug lektüre um den bundestrojaner, meist erheiternd.
heute komm ich zu dem schluß, es geht primär gar nicht um terroristen, sondern um einfache datenspionage bei parteifreunden und gegner, firmen, industrie und vor allem das ausspionieren der grünen aktivisten und und und...
was planen die, wo planen die eine demo, was steht im kühlschrank....

der einfache kleine bürger der nur arbeiten, essen und fernsehen im kopf hat soll etwas eingeschränkt werden in seiner freiheit und leichter kontrollierbar für politiker gemacht werden.

ich kann mir nicht vorstellen, das die polizei plötzlich lauter IT profis zum falschparker aufschreiben abstellt....
außer die kommen alle aus indien.

heute weiß man, das BKA muß mindestens 2 mal in Whg. einbrechen um überhaupt an irgendwelche daten zu gelangen...
Gast: AEIOU
21.10.2007 09:16
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Zum Artikel: Online-Fahndung für Privat-PC kommt

Gestatten, daß ich schmunzle.

Unsere beamteten Netzschnüffler wollen die "Bösen" aufspüren. Wie wollen sie denn das machen? Die paar Pädophilen, die sie aus der Masse der virilen Schweinderln herausfischen, sind doch nur der depperte Bodensatz. Wer einen Terroranschlag plant, muß schon vom Kaliber unseres Mohammed sein, damit er dem Metternichverschnitt ins Netz geht. Laßt sie werkeln. Wenigstens haben wir eine etwas technikkundigere Beamtenlobby. Die ihr Kommunikations-Wissen ja dann weitergeben können. In Nebenjobs. So wie eine "Sicherheitstür" vor durchschnittlichen Einbrechern schützt, so sind die Bundestrojaner zu sehen. Sie versprechen mehr als sie halten können.
grisutheguru
19.10.2007 10:04
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Zum Artikel: Online-Fahndung für Privat-PC kommt

Trojaner?!?!

Erstmal zum Wort "Trojaner". Als Programm täuscht es eine Nutzfunktion vor, hat es vielleicht auch eine. Gut, verstehe ich. Was ich aber nicht verstehe ist der Name. Wo zum Henker liegt die Nutzfunktion bei einem riesigem Holzpferd?
Weiter zum Bundestrojaner.
Abgesehen ma davon, dass ich es für einen Bruch von wichtigen Rechtsgrundsätzen halte, Durchsuchungen "verdeckt" und "geheim" durchzuführen, was zB bei einer Hausdurchsuchung auch nicht der Fall ist, ist mir die Machbarkeit völlig unklar.
Organisierte Kriminelle und Terroristen haben die Mittel, um sich gegen einen Trojaner zu schützen, denen sind technische Abwehrmassnahmen nicht zu teuer, mühsame Arbeitsabläufe nicht zu aufwendig.
Wenn ich mich an die Diskussionen im BKA erinnere, wie man wohl die Daten des Prikobil auf einem C64 lesen könnte, glaube ich nicht daran, dass die selben Leute einen anständigen "Trojaner" auf die Beine stellen würden.
Und was passiert, wenn dieser in die falschen Hände gerät? Haftung?
Gast: 1
18.10.2007 13:34
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offiziell und inoffiziell

jetzt scheint es endlich offiziel zu sein. inoffiziell haben sies ja schon wahrscheinlch die ganze zeit gemacht.
POLEMIKER
18.10.2007 13:25
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Wer fürchtet sich ...


... vor einer Video- oder Internet-Überwachung?
Links-grüne Gutmenschen und Leute, die etwas zu verbergen haben!
Antworten donjoe
18.10.2007 16:01
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Re: Wer fürchtet sich ...

... und Polemiker, die anonyme Leserbriefe schreiben. q.e.d.
Antworten freeman
18.10.2007 15:39
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Wer nichts zu verbergen hat,

ist einfach gänzlich uninteressant.

Bei der derzeitigen politischen Lage sind die "linksgrünen Gutmenschen" eher diejenigen, die den zu erwartenden Inquisitionstribunalen vorsitzen werden - nur so lässt sich das Projekt "Bürgerdressur" erfolgreich zum Abschluss bringen.
Gast: pravda
18.10.2007 13:03
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Zum Artikel: Online-Fahndung für Privat-PC kommt

"Führer befiel, wir folgen Dir."

Das scheint das Motto unserer Regierung gegenüber unseren unsichtbaren globalen Führern zu sein. Wer die Entwicklung zum Polizeistaat in den USA und in den EU-Ländern beobachtet, der kann dahinter eine Regie erkennen.

Wie immer, wenn jemand der Wahrheit zu nahe kommt erschallen sofort die Rufe "Verschwörungstheorie".
paramenes
18.10.2007 12:24
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Bigga Bush is watching us

Der Grunddatz der Verhältnismäßigkeit. Haha. Das alles basiert doch nur auf der Annahme, dass niemand dieses "Recht" missbräuchlich nutzt. Sehr wahrscheinlich.
Antworten Ophicus
18.10.2007 13:01
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Re: Bigga Bush is watching us

Es gibt immer Leute die sich nicht an gesetzliche Vorschriften halten. Aber wir haben trotzdem Gesetze, weil es im großen und ganzen mit Gesetzen doch noch besser funktioniert als ohne.
Gast: Montagmorgen
18.10.2007 11:52
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Zum Artikel: Online-Fahndung für Privat-PC kommt

Eine Tatsache:

Franz Fuchs hat es zusammengebracht, jahrelang ganz Österreich in Angst und Schrecken zu versetzen. Er war nur ein Einzelner, hat ganz ohne Internet oder überhaupt Computer gehandelt. Sein WISSEN hat gereicht!

Es ist dumm anzunehmen, Kriminalität/ Terrorismus braucht diese Kastl. Noch dazu, wo ein Gerät ohne Internetanschluß wohl "ausm Schneider" ist.

Ein Meinl/ Flöttl haben auch glänzend bewiesen, wie man Recht ganz einfach UMGEHT! Indem man sich in einem Staat placiert, wo rechtlich alles gaaaanz anders aussieht.

Fazit: Kann sein, daß mittels Internetfahndung einige Fälle geklärt werden, aber die großen Fische schwimmen unbehelligt weiter im Teich!

Die Punkte, wo unsere Justizministerin anführt, wie streng alles geregelt sei, können völlig legitim jederzeit geändert/ gelockert werden. Das sollte auch jedem klar sein...

Frage: Wer garantiert, daß ein Trojaner wieder vom PC verschwindet, wenn kein "Bedarf" mehr besteht?

Hm.....

Antworten Gast: AEIOU
21.10.2007 10:21
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Re: Eine Tatsache:

Daß der Franzl ganz Österreich in Angst und Schrecken versetzt hat. Das ist wohl Ihre Meinung.Er hat die falsche Methode angewendet.Eine Schreckbox mit einem Kramperl hätte auch genügt.Daß er krank war, konnte man ja im Gerichtssaal erkennen.Paranoid war er ja auch. Was ihm schließlich das Genick gebrochen hat.Nicht die Tüchtigkeit der Polizei. Und der ÖSI-Profiler. Eigentlich haben alle vom Franzl profitiert.Die Asylantentante und ihre Mitstreiter hatten lange Zeit das Mitgefühl der ihr von der Presse attestierten Mutter-Theresa- Funktion,die Polzei kam zu unverdientem Lorbeer,die Zuzüglerbefürworter erhielten Auftrieb, bis jetzt,wo ja evident ist, was wir für ein Gesindel protegieren. Und die beiden Damen,die hoffentlich die 10 MIO Ergreiferprämie erhielten.Oder hat man die vielleicht ein wenig verarscht. So besehen hätte jeder vom Franzl profitieren können.Aber gleich "Bomben" zu verschicken.Wo wir doch wissen, daß MancheEr nicht einmal einen Schuß Pulver wert ist.
Antworten Ophicus
18.10.2007 13:00
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Re: Eine Tatsache:

Meinl/Flöttl haben auch keine Kalaschnikows gebraucht. Auch für Bomben braucht man keine Schusswaffen. Also legalisieren wir doch einfach Schusswaffen, weil die wirklich großen Fische kommen ja auch ohne aus...
Diese Logik funtkioniert nicht. Es gibt viele straftäter und Terroristen die den Computer verwenden (egal ob sie ihn brauchen oder nicht) und daher ist es durchaus denkbar dass eine Überwachung hilfreich ist.
Dass es keine Garantien gegen den Mißbrauch gibt stimmt, aber das ist überall so. Wenn man Gesetze nicht erlässt weil sie umgangen oder misbraucht werden können bringt das garnichts, außer es den bösen Umgehern und Misbrauchern noch leichter zu machen.
Antworten Antworten Gast: AEIOU
21.10.2007 10:46
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Re: Re: Eine Tatsache: Die Heuchlergesellschaft.

Es fehlt der Gemeinschaft unter anderem an einem verschuldensgerechten Strafvollzug. Und dazu gehört auch die Todesstrafe. Die Amis liegen schon richtig. Ob sie die entarteten Ungeheuer künftighin wieder hängen oder köpfen werden?Der europäische, und hier besonders der österreichische Strafvollzug ist eine Einladung für den Abschaum seiner Bestialität zu frönen. Die europäische Moral setzt Zeichen. Für ihren Untergang. Nur wenn wieder alle "Sicherungen" durchgehen, dann wird mit besonderer Bestialität nachgeholt, was längst ausgemerzt geglaubt wurde. Und dazu gehört die Todesstrafe. Die Schußwaffenexesse einer krankgemachten US-Multikultigesellschaft als Vorwand für das gesetzliche Verbot von Schußwaffen für Private hierzulande zu untermauern ist nichts als Realitätsverweigerung. Alles mit Maß. Das Selbstverteidigungsrecht den Faustkämpfern zu übertragen. Ist das der Weg in eine utopische friedliche Gesellschaft:In der das Strafmaß die Befindlichkeit des Täters bestimmt?
Antworten Antworten phuter
18.10.2007 15:50
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Es gibt rechtstaatliche Prinzipien...

Und die werden von solchen Maßnahmen untergraben - für lächerlich kleine Fahndungserfolge - wie abzusehen ist. Darum geht es.
Es wäre im Sinne der bekämpfung von organisierter Kriminalität sicherlich hilfreich die Sippenhaftung einzuführen und die Familienmitglieder von kriminellen einzusperren - wir tun das aber nicht, weil es nicht unserer Idee der individuellen Schuld entspricht - und das ist auch gut so. Genausowenig enthaupten wir Verbrecher oder verbrennen sie öffentlich.
Antworten Antworten Gast: Montagmorgen
18.10.2007 14:20
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Re: Re: Eine Tatsache:

Im Prinzip haben Sie recht.

Aber: Wieder einmal geht es dem Bürger an den Kragen, weil im Computer natürlich auch viel Persönliches gespeichert ist, das niemand etwas angeht.

Glaubt wirklich jemand, ein Terrorist speichert etwas auf Festplatte?!?!?!

Schon heute werden persönliche Daten verkauft bzw. ist man selbst "mitschuld", weil auf diversen Kundenkarten jeder Einkauf gespeichert wird. Klar wird mit Boni geködert, aber der Konsument wird zunehmend durchschaubarer.

Neulich hätte mir eine Verkäuferin eines Baustoffhandels eine Mitgliedskarte angeboten (kaufe dort öfters ein). Aber nach einem Blick ins Anmeldeformular habe ich es sein lassen...

Gespannt darf man auch sein, welcher Schindluder noch mit der E-Card getrieben wird. Schon komisch, was man da so alles speichern kann.

Lustig: Der Arzt weiß aber nicht, welche Medikamente ich evtl. noch habe, daher muß im Krankheitsfall wieder eingekauft werden!
Antworten Gerald
18.10.2007 12:40
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Franz Fuchs

war zwar ein Verbrecher, jedoch kein "organisierter Verbrecher". Zur Aufrechterhaltung einer kriminellen Organisation braucht man (im Gegensatz zu Franz Fuchs) immer Kommunikationsmittel d.h. ein Gerät ohne Internetanschluss mag zwar aus dem Schneider sein, ist aber zum Kommunizieren für A&F.
Ich jedenfalls verstehe nicht, warum die meisten Leute hier im Forum geich den Untergang der freien Welt an die Wand malen, nur weil die Regelung welche für das Abhören von Telefonen nun schon problemlos seit Jahrzehnten gilt, nun auch auf ein anderes Kommunikationsmittel (PC) ausgedehnt wurde. Mit den vorgesehenen Genehmigungshürden finde ich diese Regelung jedenfalls nicht so schlecht.
Antworten Antworten phuter
18.10.2007 15:53
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Ein Telefon kann man mit einem Computer nicht vergleichen...

Viel mehr Daten, viel grössere Möglichkeiten usw... Abgesehen davon - wenn ich kriminelles aushecke werde ich sehr darauf achten mit Kryptografischen Programmen zu kommunizieren. Damit ist dann schluss mit Spitzelei - die einzigen die man dann mit solchen Gesetzen erwischt sind irgendwelche kleinen Würstel - oder eben der normalverbraucher, den man aus ganz anderen Gründen zu kontrollieren trachtet.
Antworten Antworten Gast: Stimmt!
18.10.2007 14:42
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Re: Franz Fuchs

Franz Fuchs war kein organisierter Verbrecher, aber ändert das etwas für seine Opfer?

Kaum zu glauben: Wenn zwei miteinander einfach REDEN, kriegt das keiner mit, es wird auch nicht protokolliert. Auch mittels Speichermedium (CD ROM) lassen sich Daten austauschen, es braucht keinen Email-Verkehr.

Fazit: Effektive Kriminalität ist einfach zu organisieren, soferne der Wille dazu besteht.

Auch wenn in einigen Bereichen die Überwachung verschärft wird, die Herren Meinl/ Flöttl haben ganz einfach Gesetzeslücken benützt und haben jeweils Unsummen verpielt/ kassiert.

Der Vergleich passt schon! ; -)

Warum wird eigentlich nicht die Finanzkriminalität besser bekämpft? Schon komisch, daß gerade DORT der politische Wille fehlt, obwohl der Schaden enorm ist und ganzen Volkswirtschaften schadet!!
Gast: pravda
18.10.2007 09:21
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Zum Artikel: Online-Fahndung für Privat-PC kommt

Die Entwicklung der Geschichte während der letzten 100 Jahre

beweist die Echtheit der ...

Der Gleichschritt mit welchem die demokratischen Grundrechte in den USA und in der EU abgebaut werden, detto.

Auch die synchrone Nacht-und Nebel-Aktion des EU-Boykotts gegen Österreich hat dies deutlich sichtbar gemacht.

Unsere Politiker agieren nicht gemäß ihrem Wählerauftrag sondern nach einem unsichtbaren globalen Plan.

Auch die Unfähigkeit die Asylverfahren zeitgerecht abzuwickeln ist geplant.

Die Einführung des Bundestrojaners demonstriert sehr deutlich die Schwindelmöglichkeiten bei einem Wahlsystem mit elektronischer Stimmenabgabe.

Unsere Demokratien sind nur mehr Illusion. Sogar Wolkenkratzer brechen ganz perfekt und diszipliniert, wie geplant, in sich zusammen. Die neuen Nazis sind dabei die Welt zu erobern. "Und ihr alle habt das nicht bemerkt?" werden eines Tages unsere Kinder hinter vorgehaltener Hand flüstern.
Antworten Ophicus
18.10.2007 11:26
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Re: Die Entwicklung der Geschichte während der letzten 100 Jahre

Wenn es diese geniale globale Verschwörung wirklich gäbe - wieso wird dann dieses Überwachungsgesetz veröffentlicht? Wieso wird dann die Überwachung nicht einfach heimlich durchgeführt ohne groß was an die Medien weiter zu geben (die ja in Wirklichkeit auch alle staatlich gesteuert sind).
Wenn der 11. September wirklich nur insziniert war um einen Krieg anfangen zu können, wieso haben die Verschwörer es dann nicht geschafft ebenso insziniert Atomsprengköpfe im Irak zu finden, sondern haben öffentlich ihren Fehler eingestehen müssen?
Wenn die globale Verschwörung tatsächlich so gerissen und allgegenwärtig ist, wieso ist sie dann auf so dämliche Inszenierungen angewiesen?
Antworten Antworten Gast: pravda
18.10.2007 12:57
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Fragen ist leichter als Argumentieren

Wieso sind die WTC-Wolkenkratzer im freien Fall eingestürzt?
Wieso gab es schon vor dem Flugzeugaufprall mächtige Explosionen im Unterbau?
Wieso gab es noch Wochen nachher flüssiges Metall unter den Trümmern?
Wieso wurden die Flugzeuge nicht abgefangen?
Warum hat Bush weiterhin Märchen vorgelesen?
Wieso wurden schon jahrelang vorher die Kriegspläne gegen Afghanistan veröffentlicht?
Wieso wurden so viele "Beweise" so rasch und einfach gefunden.

Die Hintermänner versuchen eine globale Diktatur zu errichten, sind aber momentan noch zu schwach dafür. Gegenüber den Massen sind sie daher noch auf Täuschungsmanöver angewiesen und müssen den Polizeistaat erst aufbauen. Na und vor einer Atombombe die in die falschen Hände gelangen könnte haben sie richtig Angst. Die haben sich einfach nicht getraut eine Atombombe in den Irak zu schmuggeln. Wo so eine Atombombe doch schon bei einem einfachen militärischen Lufttransport innerhalb der USA so leicht verschwinden kann.

Antworten Antworten Antworten freeman
18.10.2007 15:42
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Geh doch rüber

in den Iran, oder sonstwohin.

Dort glaubt man Dir Deine Thesen sicher gern - nur sei nicht zu laut, schließlich ist Bin Laden ja selbst stolz darauf und wäre wohl eher zornig, wenn Du sein Lebenswerk leichtfertig Bush zuschreibst.
Antworten Antworten Antworten Antworten phuter
18.10.2007 15:56
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Langsam wirds im Iran eh liberaler...

Als hier.
Antworten Antworten Antworten Gerald
18.10.2007 13:50
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Verschwörungsparanoia? Teil 2

Sie glauben also es gibt da eine allmächtige Organisation, die so mächtig ist, dass sie mit zehntausenden Mitwissern (die alle trotz der Ungeheuerlichkeit ihres Tuns eisern schweigen) Attentate durchführen. Dazu 4 Jumbos mit Besatzung und Passagieren ferngesteuert (denn Selbstmordattentäter waren dann ja keine an Bord) in Gebäude krachen ließen. Das WTC zur Sprengung vorbereiteten, die Luftabwehr irgendwie lahmlegten und dann haufenweise fingierter Beweise OBL und Konsorten unterschoben (die sich seltsamerweise bis zum heutigen Tag mit diesen angeblich untergeschobenen Taten auch noch brüsten!) und die ermittelnden Behörden (nicht nur US) zu täuschen.

Andererseits schaffte es diese allmächtige Organisation nicht einmal ein lumpiges Kanisterl mit Giftgas (es ging ja nur um MVW, das muss ja nicht gleich eine Atombombe sein) in den Irak zu schmuggeln?

Klingt irgendwie absolut an den Haaren herbeigezogen und das ist es auch.
Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: pravda
18.10.2007 17:01
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CIA+Mossad oder Osama?

1.Freier Fall: http://www.youtube.com/watch?v=Ml_n5gJgQ_U

2.Explosionen: Es gibt Berichte von Augenzeugen darüber
http://tinyurl.com/2laq2k
http://tinyurl.com/3qdcx
http://www.youtube.com/watch?v=zuq0ANHxvlM

3.Flüssiges Metall: Es gibt Aufnahmen davon
http://www.whatreallyhappened.com/thermite.html

4.Überraschung: The United States intelligence community was told in 1998 that Arab terrorists were planning to fly a bomb-laden plane into the World Trade Center, but the F.B.I. and the Federal Aviation Administration did not take the threat seriously, a Congressional investigation into the Sept. 11 attacks has found.
http://tinyurl.com/36kg4w
Auf Befehl von oben wurde nicht gehandelt.
http://911research.wtc7.net/planes/analysis/norad/

5.Märchenstunde:
http://www.whatreallyhappened.com/9-11secretservice.html

6. „Weil man OBL und die Taliban auch schon vorher als Feind betrachtete“ wurde ein Kriegsvorwand inszeniert.

 
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