Webzensur: "Blackouts" gegen umstrittene US-Gesetze

17.01.2012 | 16:53 |   (DiePresse.com)

Wikipedia, Reddit und andere Websites werden am 18. Jänner aus Protest ihre Angebote abschalten. Sie wollen damit vor Gesetzesentwürfen warnen, gegen die sich inzwischen sogar das Weiße Haus stellt.

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Viele hatten sich schon auf einen Tag ohne Google, Wikipedia, ohne YouTube-Videos, ohne Amazon, Facebook und eBay eingestellt. All diese Unternehmen hatten damit gedroht, als Protest gegen einen umstrittenen Gesetzesentwurf des US-Kongresses ihre Angebote für einen Tag auszusetzen. Wikipedia und der Online-Dienst Reddit wollen am 18. Jänner diesen "Blackout" durchführen. Alle englischsprachigen Artikel der Online-Enzyklopädie werden ab 6.00 Uhr früh mitteleuropäischer Zeit finster werden, Reddit startet um 14.00 Uhr. Reddit wird seinen Protest um 2.00 Uhr wieder beenden, Wikipedia will die Aktion für 24 Stunden aktiv lassen.

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Twitter-Chef: Blackout wäre "einfach nur blöd"

Auch das Cheezburger Network, unter anderem für die Spaß-Website "I Can Haz Cheezburger" bekannt, will sich mit all seine Portalen dem "Blackout" anschließen, wie deren Chef Ben Huh per Twitter verkündete. Zahlreiche andere Websites haben ebenfalls Maßnahmen angekündigt. Anders denkt Twitter-Chef Dick Costolo. Er nannte die Schließung eines globalen Unternehmens als Reaktion auf nationale Politik "einfach nur blöd".

Weißes Haus gegen Internet-Blockade

Die Gegner der drohenden Zensur-Gesetze haben nun aber starke Unterstützung gefunden: Denn inzwischen lehnt auch das Weiße Haus das umstrittene Vorhaben ab. „Wir glauben zwar, dass Onlinepiraterie ein ernsthaftes Problem ist, das ernsthafte gesetzliche Maßnahmen erfordert. Aber wir unterstützen keine Gesetzesinitiative, die die Meinungsfreiheit einschränkt, Sicherheitsrisken erhöht oder das dynamische, innovative, globale Internet untergräbt“, hieß es am Wochenende in einer Erklärung auf der Webseite des Weißen Hauses. Das Statement ist von drei Personen unterschrieben, darunter zwei direkte Berater von Präsident Barack Obama. An den angekündigten "Blackouts" soll das aber nichts ändern.

Mehr Rechte für Urheberrechts-Inhaber

Das Gesetzesvorhaben sorgt seit Wochen für Aufregung. Der „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und der „Protect IP Act“ (PIPA) sehen umfassende Maßnahmen vor, um die illegale Verbreitung vor allem von Filmen im Internet zu unterbinden. Demnach müssten beispielsweise Suchmaschinen wie Google bestimmte Suchergebnisse, die auf Seiten mit illegalem Inhalt hinweisen, ausblenden. Gerichte könnten Internetprovider auffordern, den Zugang zu Webseiten zu sperren, wenn diese Raubkopien von Filmen anbieten. Die Sperre würde nicht nur für amerikanische, sondern auch für ausländische Webseiten gelten.

Direkter Angriff auf Zahlungsdienstleister

Um Seiten im Ausland zu treffen, die mit illegalen Inhalten Geld verdienen, sieht der Gesetzesentwurf eine besonders drastische Maßnahme vor: Der Rechteinhaber (also etwa ein Filmstudio) könnte Zahlungsdienste (etwa Visa oder Mastercard) direkt klagen, die Geld an die Besitzer der Webseite weiterleiten. Auch Firmen, die auf solchen Webseiten Werbung machen, würden laut dem Entwurf Schadenersatzklagen drohen.

Geplant ist weiters, dass US-Internetfirma für alle Links und Videos verantwortlich sind, die ihre Nutzer hochladen. Kritiker meinen, dass Unternehmen damit zur Zensur aller Inhalte, beispielsweise von Diskussionsforen, gezwungen wären, wenn sie auf der sicheren Seite bleiben wollen.
Der Widerstand des Weißen Hauses gegen das Vorhaben sorgte bei den Initiatoren naturgemäß für Kritik: „Es ist keine Zensur, wenn Gesetze gegen ausländische Diebe angewendet werden“, argumentierte der republikanische Abgeordnete Lamar Smith (Texas). Smith selbst hat freilich schon zuvor Teile des Entwurfs wegen der heftigen Ablehnung hinterfragt: „Ich glaube, wir sollten das Blockieren von Internetseiten aus SOPA streichen.“ Dieser Punkt sorge für derartige Kontroversen, dass das gesamte Vorhaben daran zu scheitern drohe.

Hearing abgesagt, Protest geht weiter

Nach dem Widerstand des Weißen Hauses stehen die Verhandlungen vorerst still. Ein für Mittwoch geplantes Kongress-Hearing wurde abgesagt. Der im Senat behandelte PIPA ist aber nach wie vor nicht vom Tisch. Daher wollen die Webfirmen ihren Protest auch nicht absagen.

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19 Kommentare

USA auf Chinas Spuren...

NDAA Indefinite Dentention Bill und jetzt die Internetzensur...bin gespannt wann bei uns diese totalitären Massnahmen diskutiert werden - lange wird es nicht dauern!

Re: USA auf Chinas Spuren...

sowas wird nicht diskuttiert, das wird einfach gemacht - hueben wie drueben.

Antworten Gast: ido
18.01.2012 19:17
0 1

Re: USA auf Chinas Spuren...

Das denke ich nicht, so funktioniert das bei uns nicht - wenn es in den USA vom Tisch ist, und das wird hoffentlich bald so sein, dann ist das ganze Projekt weltweit (erste Welt) vorläufig gestorben. Österreich ist was das Internet angeht nur Mitläufer, und das ist gut so, bei uns gibt es nicht die brainpower, das Thema sinnvoll zu disktuieren. Auch die EU wird es nicht schaffen, dann so schnell wieder ein Gesetz zu diskutieren, das in den USA schon vom Tisch gewischt wurde. Die Mehrheit der Interessenten an diesem Gesetz, sitzt in den USA, wenn es dort diskutiert wurde, ist das für die westliche Welt maßgeblich.

Re: Re: USA auf Chinas Spuren...

das Projekt ist mit Sicherheit nicht gestorben!bei der NDAA war es das gleiche - Obama hat gemeint er wird das Gesetz nicht unterschreiben, dabei war das nur eine Beruhigungspille für die Bevölkerung. Hinter den Kulissen hat er sogar eine Verschärfung des Gesetzes gefordert und am Sylvestertag wurde es unterschrieben...Die Zensierung des Internets ist schon lange auf der Agenda.Vielleicht dauert es bei uns etwas länger aber das wird uns sicher auch betreffen!

Antworten Antworten Antworten Gast: Kleener
18.01.2012 23:15
0 2

Re: Re: Re: USA auf Chinas Spuren...

Was ist das denn für verschwörungstheoretischer Schwachsinn? Nichts wurde unterschrieben, und wenn die Bürger der USA einfach nur genug Druck auf ihre Politiker machen, dann wird da gar nichts zensiert.

Und das gilt auch für Europa: Erheben Sie Ihre Stimme, und schreiben Sie Ihrem Abgeordneten einen netten Brief, wenn eine derartige Gesetzgebung geplant ist. Wenn wir das alle tun, ist das Thema schneller vom Tisch, als Sie das Wort "Pessimismus" buchstabieren können!

Re: Re: Re: Re: USA auf Chinas Spuren...

ist klar...Acta lässt grüßen!

Das hat mit "Weltpolizei" nichts zu tun.

Hier wollen einfach Interessensgruppen Politik machen, und die Politik spielt - wie so oft - mit, wenn sie nicht gerade vom Bürger daran gehindert wird.

Man kann die USA verstehen

Da gibt es einige Wahrheiten, die wohl besser nicht ans Licht kommen sollten.

Gast: Ahasus
18.01.2012 15:18
0 0

Genau so ist es

Schon verwundernswert, was die Medien da von sich geben, wie "komplett eingestellt". Das ist nämlich technisch nicht korrekt. Die Seiteninhalte sind nach wie vor verfügbar (das ist bewusst so eingerichtet worden :-) wenn man innerhalb des Weiterleitungzeitraums auf "Abbrechen" klickt, oder besser (schneller) die ESC-Taste drückt, wie der Vorredner schreibt :-)

Wer trotzdem drauf zugreifen will...

Einfach Esc drücken, bevor die Seite vollständig geladen hat. Dann kann man Wikipedia auf Englisch auf heute problemlos nutzen.

Nix Neues im Westen

Die USA spielen schon wieder Weltpolizei. Jetzt halt auch im www.

Gast: derspruch.com
18.01.2012 09:06
0 4

lachen ist gesund!

http://derspruch.com/?id=3471

viel Spass mit derSpruch.com

Gast: Pedro
17.01.2012 14:25
3 8

ein schwarzer und ruhiger Tag

Einleitung: "Viele hatten sich schon auf einen Tag ohne Google, Wikipedia, ohne YouTube-Videos, ohne Amazon, Facebook und eBay eingestellt."
Ich freue mich schon auf diesen Tag.
Natürlich werden viele durchschlafen, andere wissen dann nichts mit der Zei t anzufangen, dies sie an diesem Tag der Abschaltung haben werden; andere stehen auf einmal ganz verdaddert da, weil sie in Onlineforen nichts posten können, die Server für outgesourcetes Wissen stehen nicht zur Verfügung.
Herrlich.

Re: ein schwarzer und ruhiger Tag

Sie aber könnten dann auch nicht nachsehen, wie man "verdattert" schreibt. Ach so, pardon, das wissen Sie ohnehin.

Antworten Antworten Gast: Pedro
17.01.2012 23:02
1 1

Re: Re: ein schwarzer und ruhiger Tag

Ich bin ja so froh, dass wenigstens jemand meine Beiträge liest. Gratuliere.

Re: Re: Re: ein schwarzer und ruhiger Tag

Hoch lebe die Kommentar-Funktion, wenigstens wird man hier noch etwas unterhalten, wenn schon die allerwichtigsten Sites down sind *hüstel*

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Pedro
18.01.2012 07:47
1 1

Re: Re: Re: Re: ein schwarzer und ruhiger Tag

Man gönnt sich ja sonst nichts. In diesen Zeiten

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: fidei
18.01.2012 12:49
2 0

Re: Re: Re: Re: Re: ein schwarzer und ruhiger Tag

ich würde mich sehr freuen, wenn sie alle still wären. pardon pardon
*hüstel* kek

Die Vorurtiele über Konservative bestätigen sich.

Mal sehen wie sich das bei den nächsten Wahlen auswirkt.

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