Motorola drohen in Deutschland Verkaufsverbote

14.09.2012 | 07:53 |   (DiePresse.com)

Apple hat wieder in einem Patentstreit einen Sieg errungen. Motorola wurde ein kleines Detail in der Handy-Software zum Verhängnis.

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Apple triumphiert wieder in einem Patentprozess. Der Google-Tochter Motorola drohen in Deutschland Verkaufsverbote wegen einem Software-Patent. Das Landgericht München I gab dem US-Konzern am Donnerstag mit einer Klage rund um ein vom Europäischen Patentamt erteiltes Patent mit der Nummer EP2126678 vollumfänglich Recht, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Bei dem Patent geht es um das Scrollen von Listen und Seiten am iPhone. Betroffen sind unter anderem das Motorola Milestone und das Xoom-Tablet. 

Dem Urteil zufolge hat Apple Anspruch auf Schadensersatz. Motorola muss demnach seine Geräte mit der durch das Patent geschützten Technik zurückrufen. Außerdem muss das Unternehmen Auskunft über Umsätze und Verkäufe geben. Sollte es zu einem Verkaufsverbot kommen, dürfte das Motorola angesichts der geringen Marktanteile in Deutschland kaum beeinträchtigen. 

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weshalb vorerst noch kein Schadensersatz und Rückruf fällig wird. Motorola hat einen Monat Zeit zur Berufung. Das umstrittene Patent betrifft den sogenannten "Gummiband"-Effekt wenn der Nutzer beim Scrollen am Ende einer Seite angelangt. in den USA hat Apple erst kürzlich einen aufsehenerregenden Prozess gegen Samsung gewonnen - Samsung drohen eine Milliardenstrafe und Verkaufsverbote am wichtigen US-Markt.

 

(APA/AFP/Red. )

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