Motorola zieht Patent-Beschwerde gegen Apple zurück

03.10.2012 | 13:47 |   (DiePresse.com)

Die Google-Tochter Motorola hat überraschend eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde ITC zurückgezogen.

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Im Mobilfunk-Patentstreit hat Motorola völlig überraschend eine Beschwerde gegen Apple vor der US-Handelsbehörde ITC zurückgezogen. Der inzwischen zu Google gehörende Handy-Hersteller nannte am Dienstag keine Gründe dafür, betonte aber zugleich, dass es keine Vereinbarungen mit Apple gebe. Motorola hatte diese zweite ITC-Klage gegen Apple, bei der es um sieben Patente ging, erst im August eingereicht. Die ITC hatte bereits eingewilligt, die Beschwerde zu untersuchen. Für Apple wäre es um mögliche Verkaufsverbote für einige iPhone-Modelle, iPads und sogar Macs gegangen.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Die bisherigen Klagen im Mobilfunk-Patentstreit bei der Handelsbehörde erwiesen sich jedoch eher als stumpfes Schwert: Die Verfahren dauern lange und die Kommission erwies sich als sehr zurückhaltend bei der Feststellung von Patentverletzungen. So wurde Apple in der ersten Motorola-Klage bei drei von vier Patenten freigesprochen, beim letzten soll eine Entscheidung im Dezember fallen.

Die Gründe für Motorolas Rückzieher blieben unklar - schließlich stehen sich die beiden Unternehmen in vielen weiteren Verfahren in verschiedenen Ländern gegenüber.

(APA/dpa/Red. )

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