Niederlage für Apple im Patentstreit mit Samsung

11.10.2012 | 21:48 |   (DiePresse.com)

Ein US-Berufungsgericht hat das vorläufige Verkaufsverbot für das Samsung-Smartphone Galaxy Nexus aufgehoben.

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Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat im Patentstreit mit seinem US-Konkurrenten Apple einen juristischen Erfolg errungen. Ein US-Berufungsgericht in Washington hob am Donnerstag ein Verkaufsverbot für Samsungs Multimediahandy Galaxy Nexus endgültig auf. Das Bundesgericht im kalifornischen San Jose, vor dem sich Apple und Samsung einen erbitterten Rechtsstreit liefern, habe mit dem Ende Juni verhängten Verbot die Gesetze zu weit ausgelegt.

Das Bundesberufungsgericht in Washington hatte das Verkaufsverbot bereits im Juli vorläufig aussetzen lassen, nun bestätigte es seine Entscheidung. Das Gericht in San Jose hätte das Verbot nicht allein auf der Grundlage erlassen dürfen, dass Samsung wahrscheinlich Patentrechte verletzt habe. Vielmehr hätte Apple zeigen müssen, dass höhere Verkaufszahlen für das Galaxy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhingen. Dafür gebe es keine Beweise.

Apple wirft Samsung vor, Eigenschaften seines Multimediahandys iPhone und seines Tablet-PCs iPad illegal kopiert zu haben. In dem Prozess in San Jose sprach eine Jury dem US-Konzern im August Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar zu. Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - werfen sich gegenseitig Patentrechtsverletzungen vor und tragen ihren Streit vor Gerichten in zahlreichen Ländern der Welt aus.

(APA/Reuters)

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