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HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

28.11.2011 | 08:14 |   (DiePresse.com)

HTC setzt in Smartphones UMTS-Technologien ein, für die die Firma keine Lizenzen besitzt.

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HTC könnte demnächst keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen dürfen. Schuld ist ein Rechtsstreit mit dem Patenteverwerter IPCom um einige Technologie, die HTC in Smartphones einsetzt. Für diese Technologie hat HTC offenbar keine Lizenzen bezahlt. Das Landesgericht Mannheim hatte IPCom bereits 2009 Recht gegeben. HTC hat die Berufung nun zurückgezogen und IPCom fühlt sich bestätigt. Der taiwanische Handyhersteller habe nie ein angemessenes Angebot für die Nutzung der Patente unterbreitet.

Bei dem Streit geht es unter anderem um essentielle UMTS-Technologien. Die Patente hatte IPCom 2007 von Biosch erworben, die sich davor selbst mit Nokia um Lizenzzahlungen stritt. Auch Nokia könnte also ein Verkaufsverbot bevorstehen. 

Samsung-Tablet wieder im Handel

Erst kürzlich hatte Apple ein Verkaufsverbot von Samsung-Tablets in Deutschland erwirkt. Da es dabei vorrangig um das angeblich abgekupferte Design ging, hat der Hersteller kurzerhand eine eigene Deutschland-Version seines Tablets veröffentlicht, die nun wieder im Handel ist.

 

(Red. )

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