USA: Apple erreicht Verkaufsstopp von Samsung-Tablet

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FILE NETHERLANDS ECONOMY APPLE SAMSUNG GALAXY TAB 10.1(c) EPA
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Ein US-Richter hat Apple zu einem wichtigen Etappensieg im langwierigen Patentkrieg gegen den koreanischen Konkurrenten verholfen.

Apple hat im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung einen wichtigen juristischen Etappensieg errungen. Ein Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag den Verkauf des Samsungs Tablets Galaxy Tab 10.1 in den USA, berichtet das "Wall Street Journal". Apple habe überzeugend argumentiert, dass Samsung bei der Gestaltung des Tablets Design-Patente verletzt habe, schrieb Amtsrichterin Lucy Koh demnach zur Begründung ihrer einstweiligen Verfügung. Ein weiteres Verfahren wird für 30. Juli erwartet.

Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben. Auch in Deutschland läuft ein entsprechendes Verfahren. Bereits 2011 verfügte ein Richter in Deutschland ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Samsung modifizierte das Gerät daraufhin und verkauft seither das Galaxy Tab 10.1N, gegen das Apple ebenfalls bereits vorgeht. Experten schätzen die Zahl der Klagen weltweit mittlerweile auf etwa 30 in zehn verschiedenen Ländern. Auch Samsung hat zum Gegenschlag ausgeholt und sieht durch Apple einige seiner Patente verletzt. 

(Ag. / Red. )

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