Patenttrolle machen Jagd auf Apple

Die Firma Smartflash hat sich spezialisiert Patente zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig mit Prozessen. Erneut konnte Apple im Berufungsgericht als Sieger hervorgehen.

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(c) REUTERS (Regis Duvignau)

2015 wurde Apple zu einer Strafe von 500 Millionen Dollar verurteilt. Ein Berufungsgericht hat dieses Urteil nun aufgehoben, weil es sich um "alltägliche Computeraktivitäten" handle, und nicht um schützenswerte Technologien.

Die Firma Smartflash, die sich auf das Aufkaufen von Patenten spezialisiert hat, um diese dann vor Gericht finanziell verwerten zu können, hat 2015 Apple in Texas auf 533 Millionen Dollar verklagt. Dabei ging es um Patente zur Verwaltung und Speicherung von Daten in Bezahlsystemen, die Apple in iTunes verwendete.

Apple hat in der Berufung beklagt, dass die Firma keine Technologie produziere, keine Arbeitsplätze schaffe, keine Niederlassung in den USA habe und das hiesige Patentsystem nur ausnutze.

Gericht weist in Apple-Prozess Patenttroll in die Schranken

Apple sieht sich seit einigen Jahren immer wieder mit Patentrechtsstreitigkeiten konfrontiert. 2016 wurde der US-Konzern von VirnetX zum zweiten Mal geklagt, nachdem die erste Klage an einem Berufungsgericht scheiterte. Es geht dabei um eine Summe von 500 Millionen Dollar. Und um die Frage ob die Technologie zur sicheren Kommunikation in Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App FaceTime widerrechtlich verwendet wird.

VirnetX ist wie auch Smartflash darauf spezialisiert, Lizenzen auf Patente zu verkaufen. Im Dezember sagte Microsoft der Firma eine Zahlung von 23 Millionen Dollar zu, um einen Patentstreit zu beenden. Bereits im Jahr 2010 hatte VirnetX 200 Millionen Dollar von dem Windows-Konzern bekommen.

(bagre)

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