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KommentierenDer spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos hat in einem Interview mit dem "Handelsblatt" nicht ausgeschlossen, dass Spanien bald einen Hilfsantrag an den EU-Rettungsfonds stelle. Zunächst müssten aber die Bedingungen geklärt sein. Spanien hat der Europäischen Zentralbank (EZB) weitere Schritte zur Bekämpfung der Schuldenkrise nahegelegt. Die EZB könne zwar die fiskalpolitischen Anstrengungen der Euro-Länder nicht ersetzen, sagte De Guindos. "Aber derzeit gilt es, die Zweifel über den Euro auszuräumen und klarzumachen, dass der Euro irreversibel ist", ergänzte er. "Dafür könnte es kurzfristig nötig sein, dass die EZB agiert. Die EZB-Ratssitzung diese Woche und die informelle Sitzung der Eurogruppe in zwei Wochen werden da Klärung bringen“, sagte De Guindos.
Der EZB-Rat trifft sich am Donnerstag zu seiner turnusmäßigen Zinssitzung. Es wird erwartet, dass sich Zentralbank-Chef Mario Draghi danach zum umstrittenen Thema Anleihenkäufe äußern wird. Deutsche-Bundesbank-Chef Jens Weidmann, der auch im EZB-Rat sitzt, hat sich klar dagegen ausgesprochen, dass die Zentralbank erneut Staatsanleihen klammer Euro-Mitglieder kauft, um damit deren Refinanzierungskosten zu drücken. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte am Montag vor "falschen Erwartungen" an die EZB gewarnt und unterstrichen: "Staatsschulden dürfen nicht durch Geldpolitik finanziert werden."
Zu den deutschen Bedenken sagte De Guindos, die EZB sei sich der "derzeitigen Schwierigkeiten und Zweifel am Euro" sehr bewusst und sei willens zu agieren. "Wir sitzen alle im gleichen Boot", äußerte der Minister. "Spanien ist derzeit der Wellenbrecher der Euro-Zone, und das hilft natürlich auch Solidarität zu erzeugen."
(APA/Reuters)
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