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KommentierenFrankfurt/AG./red. Kann im Zuge der Schuldenkrise auch die EU pleitegehen? Mit dieser Frage hat sich die amerikanische Ratingagentur Moody's beschäftigt und kam zu dem Schluss, dass dies unter Umständen möglich wäre. Sie hat den Ausblick für die Kreditwürdigkeit der Gemeinschaft der 27 Länder nun erstmals mit „Negativ“ bewertet. Als Grund nennt sie in ihrem Bericht, der der „Presse“ vorliegt, die ebenfalls negativen Aussichten für die nach wie vor mit dem Toprating AAA versehenen großen Mitgliedsländer Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Niederlande. Sie finanzieren gemeinsam 45 Prozent des EU-Budgets. „Die Kreditwürdigkeit der EU muss in derselben Weise wie jene der stärksten Länder bewertet werden“, heißt es im Moody's-Bericht.
Die EU behält aber ebenfalls vorerst ihr höchstes Rating AAA. Dies wird damit begründet, dass die Kommission nach wie vor eine „konservative Haushaltsführung“ betreibt. Sie ist nämlich laut EU-Verträgen dazu verpflichtet, dass sich Ausgaben und Einnahmen die Waage halten. Warum überhaupt ein Zahlungsausfall in Betracht gezogen wird, ist fraglich. Denn die EU-Kommission darf vertraglich für die Abwicklung des eigenen Haushaltes überhaupt keine Kredite aufnehmen, wenn beispielsweise Griechenland oder Spanien seine Mitgliedsbeiträge nicht mehr zahlen kann. Die EU-Kommission begibt darüber hinaus nur in sehr geringem Maß Kredite. Sie tat dies unter anderem für den Rettungsfonds EFSM – einen Vorgänger des derzeit laufenden EFSF –, mit dem Teile des Hilfsprogramms für Portugal und Irland finanziert wurden.
EIB und EBRD bleiben „stabil“
Das Rating für die Europäische Investitionsbank EIB und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) bleibt auf dem Topniveau AAA mit stabiler Aussicht erhalten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.09.2012)
