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KommentierenEU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hält den Zeitplan der EU-Kommission für eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht für unrealistisch. Er rechne damit, dass die EU-Regelungen frühestens im kommenden Jahr verabschiedet werden könnten, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Zeitvorstellungen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und Binnenmarktkommissar Michel Barnier, die auf ein Inkrafttreten der Europäischen Bankenaufsicht zum Jahreswechsel abzielen, wären damit nicht einzuhalten.
Mehrheit im Parlament für Gesetz
Schulz sagte der Zeitung, er sehe im Parlament für ein solches Gesetz, das differenziert und länderspezifisch sein müsse, zwar eine breite Mehrheit. Als Zeitrahmen für das Gesetz rechne er allein im Parlament aber mit etwa sechs Monaten. Anschließend aber hätten nationale Regierungen über den Europäischen Rat Vorbehaltsrechte.
Nach dem Willen der EU-Kommission soll die neue mächtige Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank (EZB) schon im Jänner 2013 ihre Arbeit aufnehmen. Von Anfang 2014 an sollen alle 6.000 Geldhäuser in den 17 Euro-Ländern der europäischen Kontrolle unterliegen.
(APA/dpa)
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