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EU-Kommissar: Österreichs Bankgeheimnis muss fallen

13.03.2008 | 12:05 |   (DiePresse.com)

EU-Steuerkommissar László Kovács nennt das Bankgeheimnis „nicht mehr zeitgemäß", dessen Aufhebung sei eine „Frage der Moral". Österreich müsse OECD-Standards erfüllen.

Österreich kommt bei der Aufrechterhaltung des Bankgeheimnisses immer stärker unter Druck. Der EU-Steuerkommissar László Kovács meint in einem Gespräch mit dem „Standard", das Bankgeheimnis sei „nicht mehr zeitgemäß", dessen Aufhebung „eine Frage der Moral". Und er sagt klar: „Das Bankgeheimnis muss fallen. Vor allem im Steuerbereich und bei kriminellen Aktivitäten ist das wichtig".

László will in der EU-Zinsrichtlinie „noch heuer Schlupflöcher stopfen", auch für Österreich „müssen OECD-Standards" gelten. Beim ab Donnerstag stattfindenden Frühjahrsgipfel der EU sei das Bankgeheimnis zwar offiziell kein Thema, Kovács kann sich aber „nicht vorstellen, dass dieses wichtige Thema nicht auf höchster Ebene behandelt wird". (Red.)

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29 Kommentare
 
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Von Gast: Espanol am 13.03.2008 um 19:03

Frage

Kein anderer Faktor ist uns bei der EU-Volksabstimmung seinerzeit von den Politikern aller Couleur so oft zugesichert worden wie die Unantastbarkeit des Bankgeheimnisses. Jetzt die Elferfrage: Steht sie im Beitrittsvertrag ?
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Antworten Von pennpatrik am 13.06.2008 um 09:55

Ich hoffe ...

... Sie gehören nicht zu der Spezies von Menschen, die glauben, was Ihnen ein Journalist oder Politiker erzählt.
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Von Gast: RedCapet am 13.03.2008 um 19:00

Seltsam dass alle die nach Überwachung der Bürger schreien

sich selber immer weniger überwachen lassen wollen. Das ist alles andere als ein Zeichen einer ausgereiften Demokratie, sondern ähnelt mehr einer Diktatur. Man beschäftigt sich mit 1938 und will nicht merken, dass sich die nächste Diktatur bereits Schritt für Schritt ausbreitet. Bevor die Bürger nicht direkt in die Verwendung ihrer abgelieferten Steuergelder (vor allem derer die an die EU gehen und dort z.T. äußerst fragwürdig verwendet werden) eingreifen können (s. Schweiz) ist an eine weitere Aushöhlung staatsbürgerlicher Rechte gar nicht zu denken, es sei denn mit scheindemokratischen Mitteln. Auch der Comecon war ja gemäß ihrer Diktion kein Bund von Diktaturen sondern von "Volksdemokratien". Freiheit haben wir schon genug abgeliefert, jetzt kommt das Geld dran, was ist das nächste ? Seltsam auch, dass zwar das Bankgeheimnis stört, aber keine Flat-Tax in der Slowakei die ohne unsere EU-Gelder unmöglich wäre. Die EU wird mehr und mehr von einem Friedensprojekt zu einem Mobbingclub.
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Von panda82 am 13.03.2008 um 18:36

Bankgeheimniss heist mit anderen Worten...

ich kann jeder Zeit betrügen...

Österreicher möchten ihr Bankgeheimnis wahren.. Warum wohl???

Von anderen Bereichen wissen wir aber auch, dass der gemeine Österreicher immer bereit ist zu betrügen...

Also der Österreicher hat es gern sein Leben auf Lügen zu bauen...

Auf einer Seits verteigen sie die EU bis zum geht nicht mehr und auf der anderen Seite wollen sie sich sofort zur Wehr setzen, wenn sie beim Betrug erwischt werden können...

Was ist eigentlich Österreich??

Weder Fisch noch Fleisch!!!
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Antworten Von pennpatrik am 13.06.2008 um 09:53

Re: Bankgeheimniss heist mit anderen Worten...

Ich bin nicht sicher, ob man das (immer) so sehen kann. Oft handelt es sich um versteuertes Geld oder sonstiges Vermögen.
Wir leben derzeit in einem System in dem derjenige profitiert, der sein erwirtschaftetes und versteuertes Geld rausplempert. Wer spart und sich dadurch Vermögen erwirbt, hat immer die begehrlichen Blicke der Politik auf sich Ruhen.
Wir wissen: Demokratie ist, wo sich a und b zusammenrotten um c auszunehmen (das nennt man Mehrheit, ist aber in Wirklichkeit eine Form des Straßenraubs).
Ein schönes Beispiel ist die Auflösungsverpflichtung von Vermögen (z.B. Eigentumswohnun) wenn man im Alter zum Sozialfall wird. Da hat derjenige, der immer alles ausgegeben hat (Mietwohnung) bessere Karten.
Es gibt wenig Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren.
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Von Gast: Auslandsösterreicher am 13.03.2008 um 15:22

Bitte nicht so unqualifiziert kommentieren

Liebe Landsleute,

derartig unqualifizierte Hasstiraden schaden leider dem Ansehen unseres Landes. Dass hinter der Forderung, das Bankgeheimnis zu lüften, natürlich das Interesse der Staaten mit grottenschlechten Steuersystemen steckt ist doch klar. Als in Deutschland Steuerpflichtiger weiß ich am besten wovon ich schreibe. Gleichzeitig geht es natürlich auch um die Verhinderung des Geldwaschens und -verschiebens internationaler, organisierter Kriminalität. Das ist sicherlich im Sinne aller, auch uns Österreicher.

Das hat aber überhaupt nichts mit der EU zu tun! Diese Forderungen wären mit oder ohne EU-Beitritt erhoben worden und der Druck auf unser Land wäre genauso groß. Wenn man aber in der EU mitspielt, hat man wenigstens die Möglichkeit, seine Interessen zu wahren und die Regeln mitbestimmen zu können. Dass wir uns hier noch entscheidend verbessern müssen und das effektive Arbeiten in der EU noch nicht so verinnerlicht haben dürfte allen klar sein!
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Antworten Von Pour.le.merite am 13.03.2008 um 18:00

Bitte nicht so unqualifiziert kommentieren. Ja, genau das gilt für Sie!

Wie kann man nur so naiv sein zu glauben, die EU ist um die Sicherheit ihrer Bürger besorgt? Da lachen ja die Hühner. Ums Geld gehts, mein Herr, und diesmal um unser privates.

Diese Bankgeheimnis Aktion hat nicht das geringste mit Verhinderung von Geldwaschen und -verschieben zu tun, oder mit internationaler, organisierter Kriminalität.

Sie dient ausschliesslich einer gesamteuropäischen Totalüberwachung der Bürger, insbesondere dem Einblick, wenn nicht gar Zugriff auf unsere Privatkonten.

Der Herr Kovacs, seines Zeichens Kommunist und......... fühlt sich offensichtlich besonders wohl in der EU Diktatur.

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Antworten Von roger am 13.03.2008 um 15:54

Dem Ansehen unseres Landes

schaden am meisten Politiker, die unter fadenscheinigen Argumenten eine Volksabstimmung über diesen dämlichen EU-Vertrag verhindern wollen. Und hören Sie endlich auf, uns einreden zu wollen, dass, wenn wir in der EU sind, mitreden dürfen. Nach dem Inkrafttreten des EU-Vertrages dürfen wir nur mehr kuschen! Leute wie Sie und unsere EU-hörigen Politiker sind an der überwältigenden EU-Skepsis in Österreich Schuld.
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Von Oesterreicher am 13.03.2008 um 14:34

unmoralisch

Wirklich unmoralisch finde ich es, die Privatsphäre mit fadenscheinigen Ausreden immer mehr zu eliminieren! Das Bankgeheimnis in Österreich ist ohnehin bereits ein großmaschiges Netz!
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Von Gast: Gargamel am 13.03.2008 um 14:21

Danke Herr Kovacs !

Selten war die Aussage eines EU-Kommissars so ehrlich !
Österreich muß vom Obersten Sowjet in Brüssel auf Linie in punkto Bankgeheimnis gebracht werden - weil das der Wunsch großer EU-Staaten (wie Deutschland) ist und damit Befehl für die Brüsseler EU-Bücklinge ! Diese EU hat mit der "Idee" Europa absolut nicht zu tun, sondern ist längst zu einer Entmündigungs-Union verkommen, in der einige wenige Staaten und zahlreiche Lobbyisten bestimmen. Als überzeugter Europäer kann man sich nur das baldige Ende der EU herbeiwünschen. Und was die von Herrn Kovacs beschworene Moral anlangt: Ein anständiger Mensch, der sich der Moral verpflichtet fühlt, kann weder für die EU sein und noch weniger für sie (als Kommissar) arbeiten !
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Von roger am 13.03.2008 um 13:45

Wieder ein Grund mehr für eine Volksabstimmung

gegen den EU-Reformvertrag! Wie blind und taub muss man eigentlich sein, um nicht zu erkennen, worauf wir uns da einlassen? Nach Inkrafttreten des Reformvertrages werden wir ABSOLUT NICHTS mehr mitzuentscheiden haben. Zum Teufel mit der EU.
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Von Gast: steuerzahler am 13.03.2008 um 13:04

Leute, versteht ihr's wirklich nicht

Es geht mit Sicherheit nicht nur um die paar reichern Steuerflüchter.

In Deutschland haben die Behörden Zugriff auf sämtliche Bankdaten, und durchstöbern täglich 1000e privater Konten.

Solange man in Deutschland Geld am Konto oder auf dem Sparbuch hat, kriegt man vom Sozialstaat keinen Penny. Da gibts kein Hartz4, oder Sozialhilfe. Das Arbeitslosengeld richtet sich nach dem Bedarf und jemand der "brav" gespart hat, hat überhaupt keinen Bedarf.
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Von Gast: stahlengel am 13.03.2008 um 12:37

Die EU muß fallen!

Nachdem es bei den Deutschen, Österreichern und anderen Nettozahlern immer weniger zu holen gibt, wird die europäische Zwangsumverteilungs Union ohnehin bald von ihren Tonfüßchen fallen.
Den Euro auf zwei Dollar, den Ölpreis auf 200 und aus ist es mit der EU. Dann gilt wieder: "Das Hemd ist näher als der Rock".
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Antworten Von stefania am 13.03.2008 um 16:35

Re: Die EU muß fallen!

Ihr Wort in Gottes Ohr !

Ich ersehne die Implosion. Hoffe, dass ich sie noch erleben darf !
Raus aus diesem alles reglementierenden,in der Privatsphäre schnüffelnden, sich an Steuergeldern bereichernden Lobbyistenclub !
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Von Kulturbanause am 13.03.2008 um 12:07

Ok ok

Dann muss das Schweizer Bankgeheimnis aber auch fallen. Sonst wären ir in der EU doch blöd bitte.
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Von pennpatrik am 13.03.2008 um 12:06

Es ist natürlich nicht opportun ...

... aber haben wir uns wirklich überlegt, was die onemenonevote Demokratie ist?
Nachdem es mehr Proletariat als anderes gibt, natürlich die Herrschaft des Proletariats - und so schaut das halt dann auch aus.
Diese Demokratie sorgt dafür, dass sich A und B zusammenrotten um C auszunehmen (vornehm gesagt) oder zu berauben.
Die Nichtarbeitenwollenden und Nichtleistungerbringenwollenden fühlen sich durch die Heiligsprechung dieser Regierungsform auch noch moralisch im Recht.
Dieser Staat schützt nicht unser Eigentum, nicht unsere Heime, nicht unsere Kinder. Dafür haben wir das allgemeine und gleiche Wahlrecht?
Welche Gehirnwäsche da am Werk ist, dass wir das auch noch mit unserem Leben verteidigen würden weiss jeder, der Zeitung liest.
Wir sollten beginnen, dieses System einfach einmal in Frage zu stellen.
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Antworten Von halvar van flake am 13.03.2008 um 14:14

jesasna.

und sonst? wie gehts dem rosa elefanten?
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Von Gast: tc_t am 13.03.2008 um 11:43

EU-Diktatur

Klar ist es nicht mehr zeitgemäss - der eubürger, soll ruhig sein, immer schön dankbar, dass er für diesen verein sein sauer verdientes geld an diese überzahlten herrn abliefern darf und dafür ist wichtig, dass er auch schön gläsern ist, damit ja kein cent diesen gierigen und schleimigen herrschaften entgeht... zum kotzen
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Von Staatsphilosoph 2000 am 13.03.2008 um 11:18

Der deutsche Finanzminister hat Druck gemacht

und in der E.U. alle Hebel in Bewegung gesetzt.

Wenn das österreichische Bankgeheimnis abgeschafft wird dann sind Freudentänze bei unseren Schweizer u. Liechtensteiner Nachbarn garantiert. Auch in Monaco, Andorra und den Kanalinseln wird es ähnlich sein.

Gratulation an unsere diskreten Nachbarn!
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Von Denker am 13.03.2008 um 11:06

Die Expropriation macht Fortschritte !

Unter dem Vorwand der Steuergerechtigkeit wird zuerst auf die 1% wirklich Vermögenden ("Reichen") Jagd gemacht. Da das Geld für die Umverteilung sicher nicht reichen wird kommen als nächstes die Vermögenden ("Mittelstand") dran: Nach Wegfall des Bankgeheimnisses in spätestens 10 Jahren staatliche Auflistung sämtlicher Vermögenswerte (Art überdimensionales allumfassendes Grundbuch) um "ungerechtfertigte Gewinne" zwecks Umverteilung abschöpfen zu können.

Also mir macht diese Entwicklung mehr Sorgen als eine Überwachung des Öffentlichen Raumes (Kamera im Dürnsteintunnels) die von manchen als Überwachungsstaat diffamiert werden.
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Antworten Von strozzi am 13.03.2008 um 15:13

Re: Die Expropriation macht Fortschritte !

Die beiden Elemente gehen zusammen spazieren. Abschöpfung und Kontrolle lassen sich nicht trennen, sondern waren zu allen Zeiten der Zweck der Fürsten. Deswegen wird das Kapital anderswo neue Wege finden. Bleiben werden die, die nicht weg können. Die Angestellten. Und die zahlen dann auch die Zeche...
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Antworten Von phuter am 13.03.2008 um 14:41

Das sind alles Aspekte ...

Ein und des selben Übels.
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Antworten
Von Grubmayr am 13.03.2008 um 10:53

auch ehrlicher Bürger wollen geschützt sein

Warum muß auf alles zugegriffenwerden können. Auch ehrliche Menschen wollen eine nicht zum gläsernen Menschen werden. Die USA will alle unsere persönliche Daten, wie KreditkartenNummern, essen Gewohnheiten, Partnerschaften etc. Wir regen uns auf und sind auch nicht besser.
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Von Peregrin am 13.03.2008 um 10:00

Kovacs

Der naechste Verbrecher, den man sich merken muss.
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Antworten Von hmphtlbrmpht am 13.03.2008 um 12:55

Re: Kovacs

Dieser Herr Kovacs ist unzeitgemaess,genau wie die EU selbst.Immer derselbe Mechanismus:
Die UN "ächten" z.B. die Kleinwaffen ,Schlagwort "keine Kalaschnikoffs fuer warlords",worauf die Maden in Brüssel flugs eine rot-grün-getriebene Waffen-Richtlinie zum Schaden europäischen Forstleute und Jäger erlassen.
Die abgehobene Uno verbietet den Bolivianernsicher sehr wirkungsvoll das Kauen von Kokablaettern.
ie EU will alle Handy-Daten speichern und den e-mail-Verkehr aufzeichnen,was jeder Telematik-Trottel austricksen kann.
Und jetzt will dieser Kovacs Einblick in alle Konten !
Dieses System hat keine Zukunft.Aus Ähnlichen Gruenden ist der Vielvoelker-KGB-Staat letztlich implodiert. Raus aus dieser EU!!Weg von den Bruesseler Maden,die sich monatlich EXTRA 10.000€ pro Made als Sekretariatszulage zur privaten Verfügung genehmigen
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