Aufsichtsreform: FMA soll entmachtet werden

REDE ZUM ´JAHRESAUFTAKT 2017´ VON FINANZMINISTER SCHELLING (�VP)
REDE ZUM ´JAHRESAUFTAKT 2017´ VON FINANZMINISTER SCHELLING (�VP)(c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
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Die Arbeitsgruppe aus SPÖ und ÖVP hat ihren Bericht fertiggestellt. Sie empfiehlt Finanzminister Schelling, der OeNB mehr Kompetenzen zu geben.

„Die Finanzmarktaufsicht muss günstiger, effizienter und schneller werden“, sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling in seiner „Pakt für Österreich“-Rede jüngst. Das Reform-Konzept, das ein von ihm eingesetztes Expertenteam erarbeitet hat, wolle er „jetzt umsetzen“. Sofern die Koalition nicht platzt, kann er das auch. Das Konzept ist nämlich seit Freitag fertig und wird nun dem Bundeskanzler und dem Finanzminister vorgelegt.Der „Presse“ liegt der Bericht der Arbeitsgruppe vor.

Sie bestand aus jeweils vier Mitgliedern des Bundeskanzleramtes und des Finanzministeriums, den beiden FMA-Vorständen, OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny und OeNB-Vorstand Andreas Ittner. Insgesamt hat die Arbeitsgruppe über vier Modelle nachgedacht.

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