Finanzkrise: Schritt für Schritt zum Abgrund

Die Industrieländer haben die schwierigste Phase der Krisenicht hinter sich, sie liegt voruns. Denn wir befinden uns erst am Anfang der Talsohle des „langen Zyklus“. Sein Aufschwung wurde – nach der Talsohle der Weltwirtschaftskrise – in der „realkapitalistischen“ Prosperitätsphase der Nachkriegszeit realisiert, der Abschwung in der „finanzkapitalistischen“ Phase der vergangenen 35 Jahre. Der Gesamtprozess lässt sich aus der Wechselwirkung zwischen wirtschaftswissenschaftlicher Weltanschauung (Paradigma) und ökonomischer Realität begreifen.

Von den 1950er- bis in die 1970er-Jahre dominierte in den Wirtschaftswissenschaften das keynesianische Weltbild: Der Staat spielte eine sehr aktive Rolle in der Konjunktur-, Wachstums-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik, man strebte nach einem Mix aus Markt und Staat („Soziale Marktwirtschaft“): Unternehmervertreter und Gewerkschaften arbeiten eng zusammen („Rheinischer Kapitalismus“), die Gütermärkte werden schrittweise liberalisiert, die Finanzmärkte bleiben reguliert, der Zinssatz wird von den Notenbanken unter der Wachstumsrate gehalten, die Wechselkurse und Rohstoffpreise sind stabil, die Aktienmärkte dämmern vor sich hin.

Das Gewinnstreben – die „Kernenergie“ im Kapitalismus – wurde so systematisch auf die Realwirtschaft gelenkt, auf den Finanzmärkten ist nichts zu holen. Gleichzeitig wollten die Menschen permanent über ihre Verhältnisse leben, also jedes Jahr mehr kaufen als im letzten. Der stete Anstieg der Nachfrage machte wiederum das Produzieren für die Unternehmer (höchst) profitabel.

Makroökonomisch bedeutete dies: Der Unternehmenssektor übernahm das Sparen der Haushalte (Überschüsse) in Form von Investitionskrediten (Defizit) und verwandelte es in Realkapital und Arbeitsplätze. So konnte der Staat leicht einenausgeglichenen Haushalt aufweisen. Bei einem weit unter der Wachstumsrate liegenden Zinsniveau ging die Staatsschuldenquote 20 Jahre lang zurück, obwohl (weil?) der Sozialstaatstetig ausgebaut wurde. – Mit bewundernswerter Energie und Ausdauer bereiten in dieser Phase die (damaligen) „Außenseiter“ Friedman und Hayek die neoliberale Gegenoffensive vor. Hauptangriffspunkte:

▷Die Regulierung der Finanzmärkte, insbesondere im Zusammenhang mit der Debatte um flexible versus feste Wechselkurse.

▷Die (langfristige) Ineffizienz respektive Schädlichkeit von Vollbeschäftigungspolitik („Philipskurven-Debatte“).

Ende der 1960er-Jahre setzt die Gegenoffensive ein, paradoxerweise gefördert durch den Erfolg des „Realkapitalismus“ – dieser unterminierte das Bündnis Arbeit–Realkapital: Bei Vollbeschäftigung nehmen die Streiks zu, die Lohnquote steigt massiv, immer mehr Mitbestimmung wird verlangt, „links“ wird schick unter Intellektuellen (1968), die Sozialdemokratie bekommt Aufwind, 1970 beginnt die Umweltbewegung, den Kapitalismus aus ökologischer Sicht in Frage zu stellen („Club of Rome“). All dies verstört die Unternehmer.

Die neoliberalen „Masterminds“ holen die Vermögenden in ihrer Irritation gewissermaßen ab, indem sie die „übermächtigen Gewerkschaften“ und den „ausufernden Sozialstaat“ zu Hauptübeln erklären. In der Folge entwickeln sie eine geniale Doppelstrategie:

▷Schritt A: Aufgrund ihrer eigenen „wissenschaftlichen“ Empfehlungen werden Probleme geschaffen.

▷Schritt B: Diese werden so gedeutet, dass die Schlussfolgerung in den Dienst ei- nes neuen Schritts neoliberaler Propaganda gestellt werden kann.

Lassen wir die vergangenen vier Jahrzehnte Revue passieren als Abfolge neoliberaler Wechselschritte und zugleich als Tanz zum Abgrund.

Schritt 1A: Jahrelang hatten Friedman und Hayek für die Aufgabe des Systems fester Wechselkurse gekämpft, 1971 war es so weit. In der Folge verliert der Dollar 25 Prozent an Wert. Im Herbst 1973 reagieren die Erdölexporteure darauf mit dem ersten „Ölpreisschock“, die Inflation steigt, die Weltwirtschaft schlittert in eine Rezession, die Arbeitslosigkeit nimmt zu.

Schritt 1B: Diese Konstellation interpretieren die neoliberalen „Masterminds“ als Widerlegung der Philipskurve und damit des Keynesianismus. Eine geniale Fehlinterpretation, weil die „Theorie“ der Philipskurve nur für eine geschlossene Wirtschaft entwickelt wurde.

Schritt 2A: Zwischen 1976 und 1978 verliert der Dollar wieder 25 Prozent an Wert, 1979 kommt es zum zweiten „Ölpreisschock“ und damit neuerlich zu einer Rezession samt massiver Inflationsbeschleunigung.

Schritt 2B: Dies veranlasst die Notenbanken zu einer massiven Hochzinspolitik, seither liegt der Zinssatz nahezu permanent über der Wachstumsrate (in den USA wurde dies allerdings vor 20 Jahren „korrigiert“).

Schritt 3A: Die neoliberale Deregulierung der Finanzmärkte bringt in den 1980er-Jahren unzählige Finanzinnovationen (Derivate aller Art) hervor, sie erleichtern die Spekulation mit Aktien, Rohstoffpreisen, Zinssätzen und Wechselkursen, die Instabilität dieser Preise steigt.

Schritt 3B: Dies sowie das positive Zins-Wachstums-Differenzial veranlassen immer mehr Konzerne, sich in Finanzkapital zu veranlagen, statt in Realkapital zu investieren. Dies dämpft das Wirtschaftswachstum nachhaltig, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung steigen.

Schritt 4A: Davon werden die Eliten in Europa Anfang der 1990er-Jahre wachgerüttelt: So kann es nicht weitergehen, der Staat musssparen (Maastricht-Kriterien). Zwei Jahrzehnte nach Beginn der neoliberalen Gegenoffensive können die Eliten den systemischen Charakter des Problems Budgetdefizit nicht mehr begreifen – dieses ist ja das Resultat der Interaktion aller Sektoren: Wenn die Unternehmen ihr Defizit senken, weniger investieren und das Wachstum dämpfen, die Haushalte aber weiterhin sparen, dann „erleidet“ der Staat ein Defizit (durch höhere Arbeitslosigkeit und geringere Steuereinnahmen).

Die neoliberalen Geistesgrößen aber dachten und denken schlicht: Der Schuldner ist schuld. Der Symptomdiagnose folgte die Symptomkur der 1990er-Jahre: Der Staat muss sparen.

Schritt 4B: Die Sparpolitik dämpft den Konsum nachhaltig und
damit auch das Wirtschaftswachstum – ammeisten in jenen Ländern, wo die Staatsquote am stärksten gesenkt wird, insbesondere inDeutschland. In der Folge steigt die Arbeitslosigkeit bis 1997 massiv an.

Schritt 5A: Hohe Arbeitslosigkeit, dieSchwächung des Sozialstaats und boomende Finanzmärkte machen die Verteilung von Einkommen und Vermögen immer ungleicher – sowohl zwischen Arbeit, Realkapital und Finanzkapital (funktionelle Verteilung), als auch zwischen „unten“ und „oben“ (personelle Verteilung).

Schritt 5B: Die Zunahme der Ungleichheit in der Verteilung dämpft die Konsumnachfrage, die hohen Renditen auf Finanzveranlagung und -spekulation dämpfen die Realinvestitionen der Unternehmen, beides verstärkt die Stagnationstendenz. Statt normaler Arbeitsplätze werden immer mehr atypische Jobs geschaffen.

Schritt 6A: Die hohe Arbeitslosigkeit und der massive Anstieg atypischer Beschäftigung aller Art lassen die Armut steigen und belasten die Sozialbudgets. Weitere Kürzungen sind die Folge, insbesondere im Bereich der sozialstaatlichen Altersversorgung und der Arbeitslosenversicherung.

Schritt 6B: Der von ihnen selbst „abgebaute“ Sozialstaat wird von den neoliberalen Ökonomen (nunmehr die große Mehrheit) als Beweis angeführt, dass man individuell vorsorgen muss, insbesondere für die Pension.

Schritt 7A: Die Expansion der Pensionsfonds nährt den Aktienboom der 1990er-Jahre und verstärkt nach der Korrektur 2001/2003 einen weiteren Boom, der Ende 2007 kollabiert.

Schritt 7B: Strukturelle Gewinner dieser Versuche, Geld „arbeiten“ zu lassen, sind die Profis im Finanzsektor. Ihre Aktivitäten sind es, die von den neoliberalen „Masterminds“ wissenschaftlich legitimiert worden waren. Da auch die Unternehmervertreter den Neoliberalismus als ihre Ideologie adoptiert hatten, nahm seine Popularität unter den Eliten weiter zu.

Schritt 8A: Nach der Korrektur 2001/2003 brachte die Hochblüte der Finanz-Alchemie immer mehr und immer komplexere Produkte auf den Markt, mit denen man – bei geschicktem Einsatz – aus Geld (viel) mehr Geld machen konnte. Die „collateral debt obligations“ (CDOs) und die „credit default swaps“ (CDSs) boomten besonders stark.

Schritt 8B: Die CDOs in Gestalt der „mortgage backed securities“ (MBSs) trugen wesentlich zum Ausmaß des Preis- und Investitionsbooms am US-Immobilienmarkt bei, dessen Zusammenbruch die große Krise auslöste. Die CDSs verschärften die Finanzkrise und erleichterten den Finanz-Alchemisten in der Folge die Spekulation auf den Bankrott einzelner Staaten.

Schritt 9A: Durch die Expansion des Finanzsektors sind seine wichtigsten Akteure sogroß geworden, dass sie bei Insolvenzgefahr gerettet werden müssen („too big to fail“).

Schritt 9B: Darauf vertrauend, intensivieren die Finanz-Alchemisten die „selbstreferenzielle“ Geldvermehrung. Sie können dafür nicht nur Teile jener Mittel verwenden, die zu ihrer Rettung aufgebracht wurden, sondern profitieren auch von den extrem niedrigen Leitzinsen, mit denen die Notenbanken eigentlich die Kredite für die Realwirtschaft verbilligen wollten.

Nun stehen wir vor dem Finale furioso in der Abfolge neoliberaler Wechselschritte:

Schritt 10A: Über drei Jahrzehnte hat die Umsetzung der neoliberalen Empfehlungen die bedrückendsten Probleme anwachsen lassen, insbesondere Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, soziale Ungleichheit, aber auch die Verschlechterung der Umweltbedingungen. Gleichzeitig hat das „Lassen Sie Ihr Geld arbeiten“ das Potenzial für die große Krise aufgebaut.

Schritt 10B: Die Mainstream-Ökonomen fordern nun zur Bewältigung der Krise jene Therapien ein, die Teil der Krankheit sind, wie die Senkung der Staatsausgaben, umfassende Privatisierung, Schonung der Finanzvermögen.

Diese Maßnahmen werden nun in Europa umgesetzt. Ein letztes Mal nützen die neoliberalen Ökonomen jene Probleme aus, die in hohem Maß durch ihre Empfehlungen verursacht wurden, um ihre politischen Intentionen durchzusetzen:

▷Schwächung des Staats.

▷Weitere Privatisierung.

▷Auseinanderdividieren von Unternehmerverbänden und Gewerkschaften.

Im Fall einer primär ausgabenseitigenBudgetkonsolidierung werden nunmehr alle Sektoren versuchen, ihre Lage durch eine Verringerung der Nachfrage, also durch Sparen, abzusichern:

▷Ein weiterer Rückzug des Staates wird die Haushalte veranlassen, individuell vorzusorgen, also mehr zu sparen. Zusätzlich wird der Konsum durch die hohe Arbeitslosigkeit gedämpft.

▷Die Unternehmen werden angesichts schwacher Nachfrage der öffentlichen und privaten Haushalte, mäßiger Exportentwicklung und relativ hoher Kreditkosten ihre Investitionskredite eher weiter reduzieren als ausweiten.

▷Auch das jeweilige Ausland versucht, seine Leistungsbilanz zu verbessern, innerhalb Europas vor allem die Mittelmeerländer, auf globaler Ebene vor allem die USA.

Wie Anfang der 1930er-Jahre – am Beginn der letzten Talsohle im „langen Zyklus“ – geht die Wirtschaftspolitik in den USA und Europa unterschiedliche Wege. 1930 begann der deutsche Reichskanzler Brüning mit dem „Gürtel-enger-Schnallen“, um die Staatsfinanzen zu konsolidieren, bis 1933 war die Wirtschaft in den Ruin gespart. Präsident Roosevelt hingegen setzte – gegen den Rat der Ökonomen – massive Steuererhöhungen für die „Reichen“ durch und finanzierte damit einen expansiven Kurs. Sein „New Deal“ ließ das Bruttoinlandsprodukt innerhalb von drei Jahren um fast 40 Prozent steigen, und dies kam allen zugute (auch den „Reichen“).

Unter deutscher Führung verordnen nun die europäischen Eliten – allen voran die ökonomischen Geistesgrößen – ein radikales Sparprogramm. Ganz in der Tradition ihres Vorgängers fordert Angela Merkel: „Deutschland muss bis 2015 den Gürtel enger schnallen.“ Dies gilt natürlich für jedes EU-Land: Das Brüning-Programm mal 27 wird den Handel zwischen den EU-Ländern schrumpfen lassen. Ganz anders der Kurs derUSA: Dort sind Budgetdefizit und Staatsverschuldung viel höher als im EU-Durchschnitt, an einen Sparkurs wird aber nicht gedacht. Vielmehr sollen die Steuern für Personen mit mehr als 250.000 Dollar Jahreseinkommen im Ausmaß von sechs Prozent des BIP erhöht und damit expansive Maßnahmen finanziert werden (Arbeitsmarkt, Umwelt, Bildung, Gesundheit). Das wird auch jenen Unternehmern guttun, welche „privat“ mehr Steuern zahlen müssen.

Fazit: Uns steht in Europa eine lange Krise bevor. Sie wird zu einer Umschuldung der Staatsschuld aller EU-Länder führen. Dadurch werden die „Reichen“ einen erheblichen Teil ihres Finanzvermögens verlieren, gerade weil sie nicht bereit waren, rechtzeitig auf einen kleinen Teil ihrer Einkommen und Vermögen zu verzichten. ■

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.07.2010)