Spritpreis wird diese Woche zum zweiten Mal eingefroren

Die Sommerferien in Ostösterreich starten am kommenden Wochenende. Daher wird die Verordnung für einen konstanten Spritpreis zum zweiten Mal nach Fronleichnam schlagend. Für die Tankstellenbetreiber bedeutet das, dass sie die Treibstoffpreise am Mittwoch um 12 Uhr das letzte Mal erhöhen und bis Donnerstag um 11 Uhr nur mehr senken dürfen. Danach gilt bis Sonntag um 24 Uhr der von den Unternehmen fixierte Preis.

"Wettbewerb erfordert Preistransparenz", so Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) in einer Aussendung am Montag. Die Auswahl der günstigsten Tankstelle solle den Verbrauchern erleichtert werden. "Gleichzeitig können die Anbieter aber auch einen angemessenen Deckungsbeitrag zur Sicherung ihrer Arbeitsplätze kalkulieren." Zu Fronleichnam hätten sich aufgrund der Spritpreis-Verordnung "positive Effekte" für die Autofahrer gezeigt.

Evaluierung nach dritter Einführung

Evaluiert wird die neue Regelung nach ihrer dritten Gültigkeit von 5. bis 8. Juli, wenn in West- und Südösterreich die Sommerferien beginnen. Mitterlehner geht davon aus, dass die Tankstellen die zuletzt gesunkenen Produktenpreise am Donnerstag, wenn die Spritpreisverordnung wieder schlagend wird, in ihren Preisen für Benzin und Diesel berücksichtigen würden.

Da nicht täglich in Rotterdam oder Schwechat Treibstoff eingekauft werde, müssten die Tankstellenbetreiber in den Tagen des Preiskorridors "nicht beklagen, dass sie am Freitag gerne gesenkt hätten, das aber nicht dürfen", so Mitterlehner. Dieses Argument war nach dem erstmaligen Inkrafttreten der Regelung vom Fachverband der Tankstellen und Garagen in der Wirtschaftskammer Österreich vorgebracht worden. Damals sank der Spritpreis allerdings tatsächlich am Montag, nachdem der Preiskorridor nicht mehr gegolten hatte.

Eine vom Energiehandel angekündigte Regel, es könne künftig einen täglich fixierten Raffinerie-Abgabepreis geben, der sich nur in einem bestimmten Preisband bewegen dürfe, begrüßte der Minister: "Damit erfüllt die Branche ihre Sales-Funktion und setzt Schritte, um der Unzufriedenheit der Autofahrer mit ihrer Preisgestaltung zu begegnen." Nach der Vorlage der Regelung werde man ihre Umsetzbarkeit mit der Branche diskutieren.

(Ag.)