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KommentierenDer Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses, Bernhard Felderer, hat - entgegen anderslautender Medienberichte - den "Brandbrief" der Ökonomen rund um den deutschen ifo-Chef Hans-Werner Sinn gegen den Europäischen Stabalitätsmechanismus (ESM) nicht unterzeichnet. Dies sei ein Missverständnis gewesen, erklärte Felderer am Mittwoch am Rande der Vorstellung des Ausschuss-Berichts zu den öffentlichen Finanzen 2011.
Er habe mit seinen Kollegen telefoniert und dabei erklärt, dass er die Zweifel hinsichtlich einer Bankenunion im Euroraum teile. Daraufhin sei er auf die Liste der Unterzeichner gekommen, dies sei aber mittlerweile wieder korrigiert worden.
"Schon kritisch gegenüber dem ESM"
Grundsätzlich sei er "schon kritisch gegenüber dem ESM". Er kritisiere, dass die Banken direkt aus dem ESM finanziert werden sollen. Den Brief hab er er aber vor allem deshalb nicht unterzeichnet, da dort nicht zwischen den Bankenhilfen und den Hilfen für die maroden EU-Staaten unterschieden werde. Denn bei letzteren sei man "nicht ohne Erfolg", meinte er.
(APA)
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