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Unmut in Tirol: Deutsche Firma lässt 'Griaß di' schützen

08.08.2012 | 13:12 |   (DiePresse.com)

Die Wortmarke ist für zehn Jahre in deutscher Hand. Das bekam auch ein Tiroler zu spüren, der T-Shirts mit dem Gruß verkauft. Er will sich wehren.

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Der bei der Tiroler Bevölkerung gängige Gruß "Griaß di" hat einem Einheimischen beinahe rechtliche Schwierigkeiten gebracht, nachdem er T-Shirts mit der Formel bedruckt und sie im Internet auf einer Online-Plattform vertrieben hat. Eine Firma aus Deutschland hat nämlich die zwei Wörter 2011 markenrechtlich schützen lassen. Für 900 Euro ist "Griaß di" somit eine geschützte Wortmarke und für die nächsten zehn Jahre in deutscher Hand, berichtete "ORF Radio Tirol" anlässlich eines Berichts des Servicemagazins "Konkret" am Dienstag. Bei den Tirolern sorgt dies für Unmut.

Der "Erfinder" des "Griaß di"-T-Shirts, der Ötztaler Philipp Reindl, will sich jedenfalls gegen das Verwendungsverbot der Grußformel wehren. Er sei auf der Suche nach einem Anwalt, um den Wortmarkenschutz der deutschen Firma zu bekämpfen, kündigte er am Mittwoch an. Als ersten Schritt wird das "betroffene" T-Shirt im Internet mit der Grußformel "grieß enk" angeboten, "dafür gibt es derzeit keinen Wortmarkenschutz", sagte T-Shirt-Erfinder Reindl.

"Grüßen nur noch gegen Entgelt"

"Es kann doch nicht sein, dass plötzlich Grußformeln von den EU-Markenschützern registriert werden", meinte auch Martin Reiter von der Tiroler Versicherung, die bereits 2004 eine "Griaß di"-PR-Kampagne gestartet habe. "Wenn es jetzt nach der EU gehe, dann werde man wohl in Zukunft nur noch gegen Entgelt grüßen dürfen", kritisierte Reiter. Dürften zukünftig auch nicht mehr "Ciao", "Adieu" oder "Welcome" ohne Strafe abgedruckt werden, fragte Reiter.

Markenschutz und Patentrecht
Es handelt sich beim Markenschutz um das einfachste Schutzrecht für Waren und Dienstleistungen im Wirtschaftsleben. Nicht eine Erfindung - dann wäre das Patent als Rechtsform vorgesehen - steht im Vordergrund, sondern die Abgrenzung von anderen Produkten. Es gibt nationalen Markenschutz, EU-Schutzrechte und internationale Marken.

"Marke ist eine Bezeichnung, ein Bild oder zum Beispiel ein Logo, das als Kennzeichen für ein Produkt fungiert. Dieses Merkmal soll ein Produkt zu seinem Ursprung zuordenbar machen. Das ist die sogenannte Herkunftsfunktion", sagte Markus Stangl vom Österreichischen Patentamt.

"Eigentlich hat das als Spaßgeschichte begonnen", erzählte der 30-jährige T-Shirt-Erfinder Reindl. 2007 habe er im Internet ausprobieren wollen, wie ein Webshop funktioniere. Hauptberuflich betreibe er eine Werbeagentur. Ohne viel Werbung für seinen Shop zu machen, verkaufe er bisher "fünf bis sechs" T-Shirts in der Woche. Ob sich das durch das mediale Interesse jetzt ändere, könne er vorerst nicht abschätzen.

Erfolgschancen bei Anfechtung

Der Innsbrucker Patentanwalt Paul Torggler erklärte gegenüber "ORF Radio Tirol", dass die Marke nicht den abstrakten Begriff an sich, sondern nur im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen sei, schütze. Die Marke "Griaß di" sei in diesem Fall für Papierwaren, Bekleidungsstücke und noch andere Warenklassen geschützt. Würde die Grußformel beispielsweise auf Fahrrädern appliziert, würde der Markenschutz nicht gelten.

Torggler sah diesbezüglich auch die Chance gegeben, "Griaß di" wieder vom Markenschutz zu befreien. Immerhin gebe es seiner Aussage nach eine Entscheidung des Deutschen Bundespatentgerichts über einen Markenschutz für "Bonsoir" (französisch "Guten Abend", Anm.), worin frühere Entscheidungen zu "Hallo", "Hey" oder "Ciao" und damit ähnlich wie "Griaß di" zitiert würden. "Ich glaube, wenn man die Marke 'Griaß di' anfechten würde mit einem Löschungsantrag, hätte man wegen mangelnder Unterscheidungskraft gute Erfolgsaussichten", sagte der Patentanwalt.

(APA)

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155 Kommentare
Gast: frage aller fragen
08.08.2012 10:18
0 0

wie heißt die firma?

abschreiben kann jeder datatypist...

Ein weiterer Grund warum

das Patentwesen an sich obsolet ist.

Gast: Grummelbart2
08.08.2012 08:38
3 0

Arhem...

...Kein Patent, sondern eine Wortmarke ist das.

Zuständig das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkts in Alicante.

Und natürlich lassen die Herren und Damen erstmal eine Registrierung zu - wie sollen die jede Redewendung oä kennen?

Antworten Gast: Dr. Kaiserberg
08.08.2012 11:43
2 0

Wenn Sie das HABM

schon kennen, sollten Sie auch wissen, das jede Anmeldung zugelassen wird bis ein anderer Widerspruch einlegt. Weder die 27 nationalen Markenämter in der EU, noch das HABM noch das internationale Markenamt OMPI prüfen inhaltlich.

Antworten Antworten Gast: Dr. Kaiserberg
08.08.2012 12:02
0 0

Hoppala,

mein Post hätte weiter unten hin gehört. Sorry.

Antworten Gast: jahörmal
08.08.2012 10:26
1 0

da sitzen mehrere in diesem Rat und auch einer, der deutsch kann und wenn er ein "grüß dich" mit all den Dialektvariationen nicht versteht, gehört er ersetzt


Antworten Antworten Gast: Für Harmonisierung mit dem Hochdeutschen
08.08.2012 10:55
0 0

Re: da sitzen mehrere in diesem Rat und auch einer, der deutsch kann und wenn er ein "grüß dich" mit all den Dialektvariationen nicht versteht, gehört er ersetzt

Dialekte sind marginal und müssen überhaupt nicht verstanden werden. Eher umgekehrt: Wer Dialekt spricht, sollte auch Hochdeutsch verstehen. Da mangelt es aber auch gewaltig.

Antworten Antworten Antworten Gast: korrekt
08.08.2012 11:27
0 0

hier geht es aber um einen allgemein verständlichen bayer-österr. Gruß, der zudem auch jenen, die nur "hochdeutsch" quasseln verständlich ist!


Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: dialektforscherin
08.08.2012 17:21
0 0

Re: hier geht es aber um einen allgemein verständlichen bayer-österr. Gruß, der zudem auch jenen, die nur "hochdeutsch" quasseln verständlich ist!

denkst du. da denkst du aber falsch. das sind für den norden undefinierbare urlaute.

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: pvoh
15.08.2012 22:08
0 0

Re: Re: hier geht es aber um einen allgemein verständlichen bayer-österr. Gruß, der zudem auch jenen, die nur "hochdeutsch" quasseln verständlich ist!

Wir 'Ösis' müssen aber 'Moin, moin' (Guten - moien - Tag) verstehen - tun wir auch. 'Achter' (dahinter) kenn ich auch. etc., etc.

Gast: Markus Trullus
08.08.2012 08:31
2 1

s'schon was wahres dran

Eh, für alles ist nicht die "böse" EU verantwortlich. Wie richtig bemerkt wurde, sind das nationale Parentanstalten schuld, nicht die EU.
Und das scheint überhaupt ein Thema zu sein: Nationale Misstände hat man der EU in die Schuhe geschoben um sich reizuwaschen; und jetzt bekommen wir die Rechnung präsentiert. Und werden als national- patriotischer Fleckerlteppich untergehen. Fort aus Europa kann nur eine vernünftige Alternative sein; weg von den nationalen Größenwahnsinngen....

Antworten Gast: depolitika
08.08.2012 21:55
0 0

Re: s'schon was wahres dran

Sie kommen vom Hundertsten ins Tausendste... aber in einem haben Sie schon Recht: dass die Politiker (mit begeisterter Unterstützung vom Volk) alles der EU zuschiebt, was sie selbst verbrochen haben.

Gast: b754
08.08.2012 08:28
0 2

vielleicht sollte man mal die zur verantwortung ziehen die uns die ins land geholt haben

kitzbühel ist einer dieser orte wo die verbrecherdichte höher ist als in new york

Antworten Gast: Herngast
08.08.2012 11:44
0 0

Sog. "part of the game"-Staatsbürgerschaften

und Kitzbühel gehören zusammen.

Gast: seriöserJournalismus
08.08.2012 08:28
2 0

man sollte schon genau sein...

... denn "griaß di" ist wohl kaum patentfähig, vielmehr handelt der Artikel wohl von der Anmeldung einer Wortmarke!

manches sollte man einfach nicht schützen lassen können

z.B. Ausdrücke die im täglichen Gebrauch einer Gesellschaft verwendet werden

Gast: estoc
08.08.2012 08:06
2 0

wie können sich ...

... die deutschen eigentlich griaß di patentieren lassen, wenn sie nicht einmal wissen, was das überhaupt bedeutet?

Antworten Gast: Bregenzerwald
08.08.2012 10:17
0 1

Re: wie können sich ...

Weil sie clever sind. Und weil sie schneller schießen, die Preußen, was sie ja einmal mehr bewiesen haben. Wie sagen doch unsere bayrischen Nachbarn: "Ohne Fleiß ka Preiß!"
Zack, zack!

Gast: advo
08.08.2012 07:11
4 4

EU-Beglückung

Es ist geradezu typisch für dieses Politsystem in der EU, dass nunmehr derartige allgemeine Redewendungen in den Markenschutz hineingenommen werden.
Auf diese Beglückung durch die EU und ihre weiteren "Leistungen" nämlich die Schulden anderer Länder übernehmen zu dürfen, darf verzichtet werden!

Re: EU-Beglückung

nur die überschrift gelesen, oder?
sonst kann ich mir den schwachsinn, den sie hier schreiben, nicht erklären.

Gast: Ein Ätzer
08.08.2012 06:29
4 0

Ich ließe mir die Wortmarke 'Patent' schützen

Dann ruhte dieser Unfug die nächsten zehn Jahre ...

is

griass di a gschützt wei sunst moch des i

und doppelte preise für piefkes

Gast: ösi
08.08.2012 05:17
3 0

t-shirt logo:"und tschüss".


0 1

i bin a tiroler, drum sog i iatz

und tschüss!

toll

Piefke Saga. hihi

0 1

alle Welt sollte am Fortschritt teilhaben und gute Ideen müssten zum Tragen kommen

. . . Unfug ist das Patentsystem. Patente müssten frei zugänglich sein, doch jegliche wirtschaftliche Nutzung könnte einer globalen Patentsteuer unterliegen, die dem Patentinhaber einige Zeit zustünde.
Damit würden Patente zum Nutzen der Menschheit vermarktet werden, der Erfinder seinen Rebach bekommen und Erfindung und Nutzen wär' im Interesse aller.

0 1

Re: alle Welt sollte am Fortschritt teilhaben und gute Ideen müssten zum Tragen kommen

was glauben sie was lizenzgebühren sind? und freizugänglich sind sie ebenfalls.

0 0

Lizenzgebühren beruhen auf individuellen Verträgen

Steuern generell und gleich sein.
Lizenzen werden nur vergeben, wenn es den Gewinn vermehrt.
Steuern könnten für alle Produkte wesentlich geringer sein, doch wertvoller Produkte würden am Markt ein größeres Engagement und damit ein gerechtfertiges höheres Einkommen bringen.

Antworten Gast: Buddy
08.08.2012 05:48
1 0

"you must be crazy, if you think you can change the world

though people who are crazy enough to think they can change the world are the ones who actually do”

Antworten Antworten Gast: BJS
08.08.2012 10:58
0 1

Re: "you must be crazy, if you think you can change the world

Du bist hier in einem deutschsprachigen Forum. Kannst du das deshalb bitte ins Deutsche übersetzten? Danke.

Antworten Antworten Antworten Gast: Buddy
09.08.2012 07:01
0 0

Re: Re: "you must be crazy, if you think you can change the world

"Du musst verrückt sein zu glauben, die Welt verändern zu können. Nichtsdestotrotz, es sind die Verrückten, welche es wirklich tun"

Antworten Antworten Antworten Gast: ijds
08.08.2012 21:57
0 0

Re: Re: "you must be crazy, if you think you can change the world

In jeder Dorfschule lernt man Englisch!

Ist eigentlich

"gehts scheißen" auch schon patentiert???

Antworten Gast: Unbedarftenbeobachterin
08.08.2012 10:18
1 0

Re: Ist eigentlich

Nein, weil Ihre Sozialisation wurde da noch nicht mit einbezogen.

Gast: burgenländer
07.08.2012 23:03
0 0

*tocktocktock* Die spinnen, die Preußen!

Es gibt Leute mit Hausverstand und Leute, die studiert haben. Dieser preußische Dilo hat definitiv studiert - und der Döli, der's angenommen hat, wohl auch.
Gute Nacht liebe Welt! Weit sama kommen!

Antworten Gast: undjetzt
08.08.2012 21:58
0 0

Re: *tocktocktock* Die spinnen, die Preußen!

...und Leute mit Hausverstand und akademischem Grad?

Gast: grüstic.
07.08.2012 22:39
2 0

griass enk

die marmeladinger sollen "griass di" einmal akzentfrei aussprechen.ich nehme die bayern/franken mal aus(aber das sind auch für mich keine marmeladinger).

Griaß Di

es kübeln im Norden

7 3

EU

genau, die ist Schuld. Das nationale, europäische und internationale Patentrecht hat mit EU gar nix zutun.

liebe Presse, folgt ihr jetzt der Politik beim Lügen?

0 0

Re: EU

Und wer macht die Gesetze in der EU? Das Patentrecht wird ja nicht von den Patentämtern gemacht.

0 0

Re: Re: EU

http://www.epo.org/about-us/office/history_de.html

Soll ichs vorlesen auch noch?

0 0

Re: Re: Re: EU

Was ist daran so Besonderes. Die können ja deswegen nicht außerhalb der Gesetze agieren.

0 0

Re: Re: Re: Re: EU

lesen schadet auch nicht.


nicht verwechseln

es gibt das europäische patentamt, das aus einem zwischenstaatlichen abkommen resultiert und es gibt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für Marken, Muster und Modelle, das auf unionsrecht fußt.

im artikel geht leider nicht hervor, welches der beiden gemeint ist (bzw ob überhaupt eines der beiden)

Gast: UKW
07.08.2012 21:41
7 3

Brüssel gegen Tirol

Diktatur gegen Hausverstand.

Antworten Gast: batbam
07.08.2012 22:53
0 1

Re: Brüssel gegen Tirol

Bischt a Tiroler, bischt a Mensch, oder?

1 1

Re: Brüssel gegen Tirol

In den USA ist die Patentiererei schon lange so pervers. Da kann man sich auch jedes Wort aus der normalen Sprache patentieren lassen.

Das Zeug mit dem "Markennamen" werde ich jedenfalls ganz sicher nicht kaufen.

1 0

Re: Re: Brüssel gegen Tirol

Komisch, und die haben dort gar keine EU.

0 2

Re: Re: Re: Brüssel gegen Tirol

Die EU ist halt eine Mischung aus USA und Sowjetunion. Dieser Unfug kommt eher von USA-Seite.

Gast: menetekelfarsim
07.08.2012 21:09
13 0

Höchste Zeit,

dass dieses blödsinnige Wirtschaftssystem untergeht.

Hobbyökonom