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KommentierenDer Generaldirektor der Bawag P.S.K., Byron Haynes, hat bei der Halbjahrespressekonferenz seines Instituts in Wien seine Bereitschaft für eine Mediation im Streit mit der Stadt Linz über einen Franken-Swap bekräftigt. "Unsere rechtliche Position bleibt eine Position der Stärke", sagte er, trotzdem sei man zu einer Mediation bereit. Darüber werde derzeit verhandelt, erfuhr die APA vom Rechtsberater der Stadt Linz, Universitätsprofessor Meinhard Lukas.
Dass bei der im Jahr 2011 begonnenen rechtlichen Auseinandersetzung mit der Stadt Linz bisher viel Zeit verstrichen sei, ist für den Bankchef nicht angenehm: "Ich bin frustriert." Das juristische Verfahren dauere bereits viel länger als er gedacht habe. Sollte die Mediation scheitern, sei die Bawag bereit, den Fall vor Gericht auszujudizieren. Vertreter der Bank wie der Stadt Linz verhandeln derzeit über den Entwurf einer Mediationsvereinbarung. Eine solche müsse vom Gemeinderat beschlossen werden, so Lukas. Das könne frühestens in der Sitzung Mitte September der Fall sein.
Klage bei Handelsgericht Wien anhängig
Die Stadt Linz hat - nach ihrer Darstellung durch ihren damaligen Finanzdirektor - zur Absicherung einer auslaufenden Kreditlinie über 195 Millionen Schweizer Franken (damaliger Kurs: 152 Millionen Euro) 2007 mit der Bank eine Art Kurs-Zins-Wette abgeschlossen. Durch den Kursanstieg des Franken ist der Wert des Swap inzwischen auf mehrere hundert Millionen Euro gewachsen, die zusätzlich zur Kreditschuld zu zahlen wären. Die Stadt hat beschlossen, nicht mehr zu zahlen und eine Klage über 30,64 Millionen Schweizer Franken (24,8 Millionen Euro) eingereicht. Die Bawag hat kurz nach der Zahlungsverweigerung den Vertrag gekündigt und ihrerseits auf 417,74 Millionen Euro geklagt. Das Handelsgericht Wien hat den Kontrahenten die Aufnahme von Vergleichsverhandlungen nahegelegt.
(APA)
Gast: gast45
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