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KommentierenGegen den früheren ÖBB-Chef Martin Huber und den früheren Personenverkehrschef Franz Nigl liegt eine anonyme Anzeige vor. Den beiden wird darin vorgeworfen, einen Auftrag für Dienstuniformen über 1,6 Mio. Euro an Christian Jagerhofer vergeben zu haben, obwohl dessen Firma keine Erfahrung mit Dienstkleidung gehabt habe. Hingegen sei sein Bruder Hannes Jagerhofer mit Huber befreundet, so der Vorwurf laut einer Vorabmeldung der Regionalmedien Austria (RMA).
Für die ÖBB sei der Auftrag auch kein gutes Geschäft geworden, da die Uniformen laut einem späteren Bahn-Gutachten von minderer Qualität gewesen und teilweise stark beschmutzt angekommen seien. Auch sei die Bahn auf schlechter Ware wie Kosten sitzengeblieben, da das Unternehmen von Christian Jagerhofer 2009 in Konkurs ging, heißt es in der Vorabmeldung.
Staatsanwaltschaft prüft Zuständigkeit
Staatsanwalt Erich Mayer von der Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigte der APA am Mittwoch den Eingang der Anzeige, es werde noch geprüft, ob die Korruptionsstaatsanwaltschaft oder die Staatsanwaltschaft Wien zuständig ist.
Allerdings läuft gegen Huber bereits ein anderes Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Wien, mit dem ein neuer Vorwurf zusammen geprüft werden könnte. Und die Korruptionsjäger sind grundsätzlich erst ab einem Schaden von über fünf Mio. Euro zuständig. Daher zeichnet sich eine Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Wien ab.
Im März 2010 hatte die Grüne Abgeordnete Gabriele Moser zu diesem Fall eine parlamentarische Anfrage gestellt und den Vorwurf erhoben, der Auftrag sei nicht an den Bestbieter gegangen. Die ÖBB weisen die Vorwürfe zurück, das Vergabeverfahren sei ordnungsgemäß abgewickelt worden und der Bestbieter habe den Zuschlag bekommen, betonte ÖBB-Sprecher Alfred Ruhaltinger damals. Allerdings habe es tatsächlich Qualitätsmängel gegeben, gegen die man - beim Masseverwalter - rechtliche Schritte eingeleitet habe.
(APA)
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