Die deutsche Bundesagentur für Arbeit hat die Sonderprüfung abgeschlossen. Nun droht der österreichischen Leiharbeiterfirma der Lizenzentzug.
Die deutsche Bundesagentur für Arbeit (BA) wirft dem österreichischen Leiharbeiterunternehmen Trenkwalder in der Amazon-Affäre vor, gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verstoßen zu haben. Das ist das Ergebnis der Sonderprüfung, die die BA gemeinsam mit der Zollverwaltung unverzüglich nach Ausstrahlung der ARD-Dokumentation über die Arbeitsbedingungen von Amazon-Leiharbeitern in Deutschland eingeleitet hat. "Die BA wird in dem dafür vorgesehenen Verwaltungsverfahren über die Konsequenzen entscheiden", teilte die BA am Mittwochnachmittag mit.
Trenkwalder hatte erst am Mittwoch in einer Aussendung behauptet, dass die BA-Prüfung die Anschuldigungen nicht bestätigt habe ("DiePresse.com" berichtete). Amazon bestätigte erst am Mittwoch, dass es weiter mit Trenkwalder zusammenarbeiten will (mehr dazu ...).
Lizenzentzug droht
Die Prüfung sei bereits abgeschlossen, nun würden die Ergebnisse anhand des Gesetzes bewertet. Schlimmstenfalls wird Trenkwalder die Lizenz entzogen, es könnte aber auch ein Bußgeld verhängt werden. Auflagen oder Verwarnung sind weitere theoretische Möglichkeiten. "Alles weitere wird im Laufe der Woche entschieden", so die BA-Sprecherin.
BA-Vorstand Raimund Becker meinte in der Mitteilung, dass Zeitarbeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine etablierte Beschäftigungsform sei. "Es muss sich aber jeder an die geltenden Spielregeln halten." Die Aufgabe der BA sei es, diese Regeln zu überwachen und bei Verstößen dagegen vorzugehen. "Das sind wir auch den Menschen schuldig, die in der Zeitarbeit beschäftigt sind. Wir wollen keine schwarzen Schafe." Bei Trenkwalder war am Mittwochnachmittag vorerst niemand erreichbar.
(APA)