Frank Stronach geht dem Thema Euro im Wahlkampf-Endspurt aus dem Weg. Dabei hätte seine „Expertengruppe“ sogar einen Plan.
Wien. Wenn Frank Stronach sich zum Thema Euro äußert, ist Verwirrung beim Zuhörer eine durchaus gängige Reaktion. Anfangs wollte Stronach den Euro noch abschaffen – und den Schilling wieder einführen. So kamen seine Äußerungen zumindest herüber. Dann folgte das „Jedem Land sein eigener Euro“-Konzept.
Aber wo ist der Unterschied? In den letzten Wochen ist es von Stronach-Seite um das Thema immer ruhiger geworden – weil der Euro sich wohl nicht als jener Wahlkampfhit entpuppt haben dürfte, nach dem er zuvor noch ausgesehen hat. Selbst FPÖ und BZÖ waren im Wahlkampf in Sachen Euro und EU sehr ruhig.
Stronachs neue Zurückhaltung ist auch deswegen verwunderlich, weil das Thema Gemeinschaftswährung durchaus zur „Kernkompetenz Wirtschaft“ zu zählen ist – auf die sich der Milliardär gern beruft. Und weil innerhalb des Teams Stronach längst eine „Expertengruppe Euro“ etabliert ist – unter der Leitung von Thomas Bachheimer. Der gebürtige Steirer ist Zweitgereihter auf der TS-Liste in Vorarlberg. „Was wir derzeit erleben, ist die Eurorettung aus der Notenpresse“, sagt Bachheimer. „Die Europäische Zentralbank belügt die Menschen schamlos.“
„Wird einen Knalleffekt geben“
Prominentester Name im Expertenteam ist aber Wilhelm Hankel. Der deutsche Ökonom war ein Eurogegner der ersten Stunde und bildet eine Verbindung zwischen TS und der bei der Bundestagswahl knapp gescheiterten Alternative für Deutschland. Er beriet aber Ende der 1970er-Jahre auch SPÖ-Mann Hannes Androsch, als dieser Finanzminister war. „Es wird einen Knalleffekt geben“, sagt Hankel im Gespräch mit der „Presse“. „Ich gebe dem Verfassungsgericht noch eine Chance. Möglich, dass sie den Artikel 42 einbauen.“
Der Artikel 42 des Bundesbankgesetzes erlaubt es der deutschen Zentralbank, Staatsanleihen zu kaufen – wenn sie das Geld auf ein eigens eingerichtetes Konto überweist und nicht an das Finanzministerium. So könne man Zinspolitik machen – ohne dabei die unerlaubte „Finanzierung durch die Notenpresse“ zu betreiben.
Mit einem Artikel 42 für die EZB wäre er für den Anfang zufrieden, sagt Hankel, der schon vor der Einführung gemeinsam mit anderen Professoren gegen den Euro geklagt hatte – erfolglos. Jetzt will er den Euro sozusagen rückabwickeln. Da kommt der „Jedem Land sein Euro“-Plan ins Spiel.
Hankel und Bachheimer wünschen sich zuerst Parallelwährungen, ein „Duales System“, wie sie es nennen. „Mit dem Euro versuchen ein paar Visionäre in 20 Jahren in Europa etwas zu erreichen, das eigentlich 100 Jahre brauchen würde“, sagt Bachheimer. Die Einführung von nationalen Währungen neben dem Euro würde Abwertungen erlauben.
„Die nationalen Einkommen würden wieder in nationaler Währung ausgezahlt“, erklärt Hankel. Langfristig könne man den Euro dann auf seine ursprüngliche Funktion einer Verrechnungseinheit zurückstutzen. Und so wieder zum alten System der nationalen Währungen zurückkehren.
„Jeder Staat braucht beides: Fiskal- und Finanzpolitik. Jetzt erleben wir aber, dass die Geldpolitik Finanzpolitik betreibt. Und das ist der Rechtsbruch“, sagt Hankel – und meint damit die implizite Ankündigung des EZB-Chefs Mario Draghi, notfalls auch Staatsanleihen der Krisenländer aufkaufen zu wollen.
„Der Frank ist der Frank“
Bleibt die Frage, warum Namenspatron Frank Stronach beim Thema Euro lieber vage bleibt – obwohl es doch ein Konzept geben dürfte. Eine Möglichkeit sind etwaige Koalitionsverhandlungen. Den Euro zu erhalten dürfte eine ÖVP-Grundbedingung sein. TS-Kandidat Thomas Bachheimer sagt zu seinem Parteichef nur: „Der Frank ist eben der Frank.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.09.2013)