Nowotny: Europas Wirtschaftslage erholt sich langsam

OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny
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Die Indikatoren weisen auf eine langsame Verbesserung in den nächsten Quartalen hin, sagt OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny.

Die wirtschaftliche Lage in Europa und in der Eurozone habe in den vergangenen Monaten begonnen, sich zu verbessern. Gleichzeitig hätten sich die Arbeitslosenraten in den meisten Volkswirtschaften der EU stabilisiert und die Stimmungsindikatoren zeigten in Richtung einer langsamen Erholung in den nächsten Quartalen und darüber hinaus, sagte OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny am Montag. "Aber die Verbesserung ist nicht so stark, wie wir vielleicht noch vor einiger Zeit erwartet hätten."

Auch die wirtschaftliche Lage in den ost- und südosteuropäischen Ländern verbessere sich. Aber auch dort unterscheide sich die Wirtschaftsleistung einzelner Länder deutlich. Die jüngste Erholung werde auch von der Entspannung an den Finanzmärkten unterstützt, so Nowotny bei seiner Eröffnungsrede anlässlich einer Konferenz über die europäische wirtschaftliche Integration (CEEI), die heute und morgen in Wien stattfindet.

Obwohl die Unterschiede in der Wirtschaftsleistung zwischen den einzelnen Euroländern ein Grund zur Sorge sei, ließen jüngste Prognosen einen Ausgleich im kommenden Jahr 2014 erwarten. Als Konsequenz habe sich die Wahrnehmung von Europa geändert: Während der jährlichen Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank sei Europa nicht mehr länger im Fokus gestanden. Das sei zwar ermutigend, nun müssten die laufenden Anpassungen in den Mittelpunkt der Bemühungen gestellt werden.

Inflation: Kein unmittelbarer Handlungsbedarf

Nowotny sieht trotz der niedrigen Inflation keinen unmittelbaren Handlungsbedarf für die Europäischen Zentralbank (EZB). Für das Inflationsziel der EZB von knapp unter zwei Prozent gebe es gute wirtschaftliche Gründe. Diese Definition sei aber ein mittelfristiges Ziel, betonte Nowotny.

Obwohl die Inflationsrate im Oktober nur 0,7 Prozent betragen habe, sei kein weiteres unmittelbares Handeln notwendig, betonte Nowotny. Wichtig beim EZB-Inflationsziel sei nur, ob man darüber oder drunter liege. Zudem habe die EZB mit der Senkung des Leitzinses auf 0,25 Prozent in Voraussicht auf die Inflationsaussichten schon was getan. Man müsse aber die weitere Entwicklung beobachten. "Sollten weitere Maßnahmen notwendig sein, so haben wir ein Anzahl von Maßnahmen zur Verfügung", betonte Nowotny.

Auch Nicht-Euroländer unter Bankenaufsicht

Zur zentralen europäischen Bankenaufsicht ("Single Supervisory Mechanism"/SSM), die den ersten Schritt zur europäischen Bankenunion darstellt, meinte Nowotny, dass sich auch so viele Nicht-Euroländer wie möglich beteiligen sollten.

Die einheitliche Bankenaufsicht wird unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) eingerichtet und soll im Herbst 2014 die Arbeit aufnehmen. Voraussichtlich werden etwa 130 Banken in den Eurostaaten direkt von der EZB überwacht. Vor dem Start sollen die Bilanzen der Institute durchleuchtet und ein neuer Stresstest zur Krisentauglichkeit durchgeführt werden.

Nowotny bezeichnete den Aufbau der Bankenunion als eine der wichtigsten institutionellen Reformen in der EU. Mit der Errichtung der zentralen Bankenaufsicht werde ein großer Beitrag geleistet, die Bankenunion auf den Weg zu bringen. Es läge im gemeinsamen europäischen Interesse, wenn dem SSM so viele EU-Mitgliedstaaten wie möglich angehörten.

(APA)

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