Prinzhorn: Mehr Schärfe gegen Arbeitslose

WIEN (red). Der konjunkturelle Effekt, den das nun vorgelegte Paket haben soll, wird sich nach den Vorstellungen von FPÖ-Wirtschaftssprecher Thomas Prinzhorn in etwa mit dem Impuls der vergangenen Pakete vergleichen lassen. "Wir liegen derzeit am Beginn eines Aufschwungs und es ist wichtig, noch ein Scheitl nachzulegen, dann werden wir 0,5 Prozent Wachstum zusätzlich erreichen können", sagte Prinzhorn am Mittwoch bei der Präsentation des Konjunkturpakets. Bei den nun vorgestellten Maßnahmen handelt es sich nach Darstellung von FP-Klubobmann Herberst Scheibner um "Eckpfeiler", für die der "Feinschliff" noch fehle. Das Paket soll am 11. November durch den Ministerrat und noch im heurigen Jahr im Parlament beschlossen werden.

An weiteren Detail-Maßnahmen nannte Prinzhorn unter anderem die Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen für die Annahme von Jobs. Konkrete Vorgaben dazu wollte er noch keine nennen. Es gehe im Wesentlichen darum, Personen, die in regelmäßigen Intervallen arbeitslos würden, zu "langfristigen Beschäftigungsverhältnissen" zu verhelfen, sagte Prinzhorn. Schwerpunkte sollen auch am Arbeitsmarkt Jugendliche bzw. ältere Menschen gesetzt und diverse Aus- und Weiterbildungsprogramme verlängert werden.

Von Prinzhorn genannt wurden u.a. folgende Maßnahmen:

- Die Lehrberufe sollen in etwa 100 Basismodulen zusammengefasst werden.

- Das Programm zur Schaffung von rund 5.000 Lehrplätzen soll weitergeführt werden, ebenso wird ein Sonderprogramm für Jugendliche von 15 bis 18 Jahren um zwei weitere Jahre verlängert. Ein Weiterbildungsprogramm soll es für die über 45-Jährigen geben, durch neue Maßnahmen solle aber auch zur beruflichen Weiterbildung aber bereits in jungen Jahren motiviert werden, hieß es.

- Die Zahl der Beschäftigten im Pflege und Betreuungsbereich soll - wie bereits bekannt - verdoppelt werden.

- Die Arbeitslosenversicherung wird auf Selbstständige erweitert, neben den Maßnahmen zur stärkeren Aufbringung von Risikokapital über das Austria Wirtschafts Service (AWS) will man Jungunternehmer verstärkt "begleiten", um ihnen betriebswirtschaftliche Fehler in den Gründerjahren zu ersparen, meinte Prinzhorn.

Genannt wurde auch die Verlängerung von Hilfsmaßnahmen für von der Flutkatastrophe 2002 betroffene Unternehmen (verbesserte Abschreibebedingungen).