Wie Wiens Polizei ins Zwielicht geriet

Einzelne Mitglieder des Vereins der Freunde der Wiener Polizei erhofften sich bei Problemen mit der Exekutive eine freundschaftliche Behandlung. Das Büro für interne Angelegenheiten (BIA) ermittelt.

Bordellbesitzer, die den richtigen Polizisten die richtigen Geschenke machten, landeten auf Sperrlisten und mussten keine Razzien mehr fürchten. Das Büro für interne Angelegenheiten ermittelt.

Kriminalbeamte, die bei Ermittlungen in der Rotlicht-Szene intensiv auf „gute Kontakte“ im Milieu zurück griffen, müssen derzeit damit rechnen, dass ihre Verbindungen in die Halbwelt genau untersucht werden. Die interne „Soko Rotlicht“ der Polizei ermittelt.

Die Exekutive der Bundeshauptstadt steht dieser Tage im Zwielicht. Während die Presseabteilung des Landespolizeikommandos am Schottenring 7-9 den Medien einen Fahndungserfolg nach dem anderen verkündet, werden umgekehrt fast täglich neue Details über Verfehlungen von Spitzenbeamten publik. Was war geschehen?

Gegenseitiges Anschwärzen

Über Jahre hinweg hatte sich im Dunstkreis von Führungsbeamten, Wirtschaftsmagnaten, Prominenten, Journalisten und Milieu ein System des freundschaftlichen Gebens und Nehmens entwickelt. Ans Licht der Öffentlichkeit kam es erst, weil sich zwei ranghohe Polizisten, der suspendierte Landespolizeikommandant Roland Horngacher und der suspendierte Kripo-Chef Ernst Geiger bei einem internen Machtkampf in die Haare geraten waren und gegenseitig anschwärzten. Ohne diesen Kampf wäre vieles von dem, was bei den Prozessen gegen sie ans Licht gekommen war, im Dunkeln verblieben.

Den vorläufigen Höhepunkt erreichte die Causa am 17. Oktober 2007 bei der (nicht rechtskräftigen) Verurteilung Horngachers wegen Amtsmissbrauchs in zwei Fällen. Dieser soll auf Drängen eines Freundes eine rechtswidrige Razzia in einem Casino durchgeführt und geheime Tonbänder (die Ernst Geiger belasteten) einem Journalisten vorgespielt haben. Doch das war nicht alles.

Verein für „lauter schöne Sachen“

Im Prozess gegen Horngacher gab ein gewisser Adi Krchov, pensionierter Vorzimmer-Adjutant mehrerer Wiener Polizeipräsidenten und persönlicher Freund von Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner, allzu bereitwillig Auskunft. Der 72-Jährige, der gleichzeitig Kassier des Vereins der Freunde der Wiener Polizei war, berichtete von polizeilichen „Serviceleistungen“ für Mitglieder. Regelmäßig soll etwa Elsners Büro Strafmandate an Horngacher gefaxt haben. Es war auch Krchov, der Horngacher in Elsners Auftrag Reisegutscheine im Wert von mehreren Tausend Euro zukommen ließ.

Vergangene Woche veröffentlichte der „Falter“ einen Akt des BIA. Demnach hat der Verein Spitzenbeamten Luxusautos und hoch dotierte Konsulentenverträge im Sicherheitsbereich verschafft. Zweck des Vereins: „Lauter schöne Sachen“ (Zitat Krchov) bzw. „Ich habe mich um Leute gekümmert, die mir der Verein geschickt hat“ (Zitat Horngacher).

Vereinspräsident Adolf Wala bestreitet, dass der Verein, den unter anderem Investor Martin Schlaff, Bürgermeister Michael Häupl, Nationalbank-Gouverneur Klaus Liebscher und ORF-Informationschef Elmar Oberhauser unterstützen, ein institutionalisierter „Serviceleister“ bei „Problemen“ mit der Exekutive ist. Die unstatthafte Nutzung durch den Verein erlangter Kontakte einzelner Mitglieder schließt er aber auch nicht aus.

Offiziell kümmerte sich der Verein um andere Dinge. Verfallene Wachzimmer wurden saniert, neue Streifenwagen angeschafft, Polizei-Gäste aus dem Ausland eingeladen und Buffets für Feste des Wachkörpers bezahlt.

Warum? Jahrelang hätte der Bund die Wiener Polizei kaputt gespart. Eine Argumentation, der sich auch die Gemeinde Wien anschloss. Seit dem Jahr 1975 ließ die Hauptstadt über den Umweg des Vereins ihrer Polizei über eine Million Euro an Fördergeldern zukommen – fast immer mit der Zustimmung aller Gemeinderatsfraktionen. Jetzt überprüft das Kontrollamt diese Subventionen.

Manchmal erfolgte der Kontakt in die Machtzentrale der Polizei auch ohne den Umweg über Krchov. So holte Wiens leitender Staatsanwalt Otto Schneider bei Horngacher „rechtlichen Rat“ wegen eines Strafmandats für eine missachtete Stopptafel ein. Das ist nicht strafbar, umgekehrt aber auch nicht „einwandfrei“ und hinterließ eine „ungünstige Optik“, wie es die Präsidialdirektion des Justizministeriums bezeichnete. Eine schriftliche Ermahnung folgte.

Doch nicht nur der elitäre Freundeskreis hatte guten Zugang zur Polizei. Glaubt man den Aussagen mehrerer Rotlicht-Capos, sollen durch entsprechende Gegenleistungen bis zu 300 Bordelle von Razzien ausgenommen und auf sogenannte Sperrlisten gesetzt worden sein. Diese Behauptungen sind zum Teil mit Vorsicht zu genießen. Erst Mittwoch wurde ein Zuhälter wegen Verleumdung eines Kriminalisten verurteilt. Der Mann hatte behauptet, ein Gruppenleiter der Kripo habe ihm angeboten, gegen die Schenkung einer teuren Uhr Termine für Razzien zu verraten. Trotzdem ermittelt das BIA in der Sperrlisten-Causa weiter.

Aus für Spenden von Vereinen

In diesem Zusammenhang ist auch der Verdacht gegen Ernst Geiger zu sehen, der einem Freund und Sex-Sauna-Besitzer einen Razzia-Termin verraten haben soll. Geiger bestreitet den Vorwurf. Der Prozess in erster Instanz endete mit einem Schuldspruch (drei Monate bedingt wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses). Der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wurde jedoch stattgegeben. Der Prozess muss wiederholt werden.

Was die Zukunft bringt, wird insbesondere von der Konsequenz des Innenministers abhängen. Erik Buxbaum, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit und damit oberster Polizist des Landes, akzeptiert Sachspenden von Vereinen in Zukunft nämlich nicht mehr. Die Freunde der Wiener Polizei wollen demnächst entscheiden, ob sie ihre Statuten ändern, oder sich gänzlich auflösen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.10.2007)