South Stream: Bulgarien stoppt russischen Pipelinebau

Production Of Steel Pipes For South Stream Gas Pipeline At United Metallurgical Co.
Production Of Steel Pipes For South Stream Gas Pipeline At United Metallurgical Co.(c) Bloomberg (Andrey Rudakov)
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Nachdem die Bauarbeiten an der South-Stream-Pipeline am Sonntag beendet worden waren, ruderte die bulgarische Regierung am Montag zurück und nannte das Projekt „unumkehrbar für Europa und Bulgarien“.

Sofia. Am Montag war der bulgarische Energieminister, Dragomir Stoinew, bemüht, die Wogen zu glätten. Natürlich halte sein Land am Bau der russischen Erdgaspipeline South Stream fest, betonte er. Man wolle das Projekt aber nur mit Zustimmung der EU-Kommission fortsetzen. Die Pläne seien nicht aufgegeben worden, sagte er. „Wenn wir die Situation strategisch und nüchtern betrachten, dann ist das Projekt unumkehrbar und wichtig für Europa und Bulgarien.“

Noch am Sonntag klang das ganz anders. Da hatte Bulgarien nach Bedenken der EU-Kommission und der USA die Arbeiten an der Gasleitung gestoppt. Ministerpräsident Plamen Orescharski hatte erklärt, wenn die EU-Kommission grünes Licht gebe, werde weitergearbeitet.

Die Kommission hatte verlangt, dass zunächst entschieden werden müsse, ob der Bau der für Bulgarien äußerst wichtigen Pipeline durch den vom russischen Staat kontrollierten Energieriesen Gazprom mit EU-Recht vereinbar sei. Nach den EU-Regeln ist es unzulässig, dass ein Erdgaslieferant zugleich den Zugang zu den Pipelines kontrolliert. Stoinew sagte, er sei überzeugt, dass alle offenen Fragen geklärt werden könnten.

Russland reagierte zurückhaltend auf die Unterbrechung der Arbeiten. „Wir müssen das erst prüfen, es ist zu früh für eine Bewertung“, sagte der Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, Dmitri Peskow, der Nachrichtenagentur RIA Nowosti zufolge.

Die Sprecherin der EU-Kommission, Sabine Berger, begrüßte den Stopp der Bauarbeiten. Dies sei ein wichtiger Schritt, nachdem die Kommission vergangene Woche ihre Bedenken geäußert habe. Die Äußerungen des bulgarischen Energieministers wollte sie nicht kommentieren. Die EU-Staats- und Regierungschefs sollten sich bei ihrem nächsten Gipfeltreffen Ende Juni mit dem Thema befassen.

Das von russischem Erdgas abhängige Bulgarien sieht in dem Bau der Pipeline ein Projekt von nationaler Priorität. Russland will mit South Stream die Ukraine als Transitland für Erdgaslieferungen nach Westeuropa umgehen. Über die Pipeline soll ab 2017 Gas von der Schwarzmeerküste durch Serbien und Ungarn bis Österreich strömen. Der österreichische teilstaatliche Öl- und Gaskonzern OMV hat sich kürzlich mit Gazprom darauf verständigt, die Pipeline bis nach Österreich zu bauen.

Im Konflikt um den Bau der Gaspipeline spielt auch Serbien eine wichtige Rolle. Der EU-Beitrittskandidat Serbien ist an einem Scheideweg angelangt, an dem er klarer zwischen der proklamierten EU-Ausrichtung und der engen Freundschaft zu Russland wählen muss. Morgen, Mittwoch, wird Ministerpräsident Aleksandar Vučić nach Berlin reisen. Es sei an der Zeit, dass wir uns auf dieselbe Seite wie Deutschland stellen, sagte er vor Kurzem. Serbien werde künftig seine Außenpolitik mehr an jene der Partner in Europa anpassen müssen, stellte am Wochenende auch Außenminister Ivica Dačić fest. Ein Bericht, wonach Belgrad den South Stream-Bau verschieben will, wurde am Montag dementiert. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.06.2014)

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