Das Land hat mit einer ersten Bank einen Vergleich abgeschlossen. Rund 20 weitere Geldinstitute kommen dafür noch infrage.
Das vom Finanzskandal gebeutelte Land Salzburg kann in der Causa eine gute Nachricht verkünden: Mit einer ersten Bank wurde nun ein Vergleich abgeschlossen, der den Schuldenberg des Landes um 6,2 Millionen Euro schrumpfen lässt. Da noch rund 20 weitere Banken für derartige Vergleiche infrage kommen, darf Finanzreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) durchaus noch mit weiteren Einnahmen rechnen.
Im konkreten Fall war dem Land Salzburg durch die Finanzgeschäfte, die im Zuge des Finanzskandals mit der Bank abgeschlossen worden waren, ein Schaden von 18 Millionen Euro entstanden. "Wir haben in den Verhandlungen den Standpunkt vertreten, dass dem Land Ansprüche zustehen. Bei Geschäften in der Höhe von sechs Millionen Euro gab es keine wesentlichen juristischen Ansatzpunkte, bei Geschäften in der Höhe von zwölf Millionen Euro gab es rechtliche Argumente, die sowohl für das Land als auch für die Bank sprachen. Der nunmehr abgeschlossene Vergleich sieht vor, dass das Bankinstitut einen Betrag von 6.210.000 Euro an das Land überweist. Damit ist es uns gelungen, über 50 Prozent der Verhandlungsmasse für das Land Salzburg zu gewinnen", sagte Stöckl.
Das sei ein sehr, sehr guter Anfang, "der uns den kommenden Verhandlungen optimistisch entgegenblicken lässt. Selbstverständlich sichern wir den Banken absolute Vertraulichkeit zu", so der Finanzreferent. Laut Stöckl kommen insgesamt etwa 20 Banken infrage, bei denen sich das Thema eines Vergleiches stellt.
(APA)