Als Reaktion auf die Banken-Krise hat der französische Präsident Sarkozy einen grundlegenden Neuaufbau des Weltfinanzsystems sowie eine Reform der EU-Finanz- und Währungspolitik gefordert. Die Spitzenpolitiker sollten "noch vor dem Jahresende" auf einer Konferenz über die Reform des Finanzsystems beraten, sagte Sarkozy in einer Grundsatzrede am Donnerstag in Toulon.
"Man muss das ganze weltweite Finanz- und Währungssystem von Grund auf neu aufbauen, wie das nach dem Zweiten Weltkrieg in Bretton-Woods gemacht wurde." In Bretton-Woods waren 1944 die Gold-Bindung der Leitwährung US-Dollar und feste Wechselkurse zur amerikanischen Währung beschlossen worden.
Er werde zudem auf dem EU-Gipfel Mitte Oktober Initiative ergreifen, damit Europa sich neue Regeln gebe, sagte Sarkozy. Europa muss sich die Mittel zum Handeln geben und nicht länger nur erdulden. Die Konkurrenz sei kein Ziel an sich. Man müsse gemeinsam über die Wettbewerbsregeln, die Instrumente der Wirtschaftspolitik und die Ziele der Währungspolitik nachdenken, sagte Sarkozy mit Blick auf die nur dem Geldwert verpflichtete Europäische Zentralbank. Europa müsse "in der Lage sein, die eigenen Dogmen umzustürzen". Bundeskanzlerin Angela Merkel teile seine Sorgen.
"Mit dem Ende des Finanzkapitalismus geht eine Epoche zu Ende", sagte Sarkozy. "Der Markt, der immer recht hat, das ist vorbei!" Jahrzehntelang seien Risiken vertuscht worden und man habe die Spekulanten statt der Unternehmer finanziert. "Den Preis bezahlen wir heute". Der Kapitalismus müsse mit Regelungen "neu gegründet" werden. Wenn die USA 1.000 Milliarden investierten, um das Finanzsystem zu retten, dann stelle sich die Frage der Legitimität der Staaten nicht mehr.
(APA)

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