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KommentierenDas Abkommen Lettlands mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über die Gewährung von Milliardenkrediten hat das Land vor dem Staatsbankrott bewahrt. Diesen ernüchternden Umstand konstatierte der lettische Staatspräsident Valdis Zatlers. Ohne dieses Geld hätte der Staat keine Pensionen und keine öffentlichen Gehälter mehr auszahlen können, so Zatlers.
Zatlers rief die Politik eindringlich dazu auf, nun weitere Schritte zur Revitalisierung der lettischen Wirtschaft zu unternehmen. Lettland hat vom IWF, der EU, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) sowie einzelnen Staaten für die kommenden drei Jahre mittelfristige Kredite in der Höhe von insgesamt 7,5 Mrd. Euro zugesagt bekommen. Das Land musste sich im Gegenzug zur Umsetzung eines umfangreichen Stabilisierungspakets verpflichten.
Die Vierparteienkoalition von Ministerpräsident Ivars Godmanis steht nach einer Großdemonstration vergangene Woche, im Zuge derer es im Zentrum von Riga auch zu Ausschreitungen kam, unter Druck. Noch ist unklar, ob und wie das Parlament in den kommenden Wochen oder Monaten aufgelöst werden könnte. Damit könnten vorzeitige Parlamentswahlen stattfinden, wie sie sowohl die rechte als auch die linke Opposition fordern.
(APA)
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