Ostalgie: Gasstreit – Erinnerung an Comecon-Zeiten

Am Sonntag wäre die Ostblock-Wirtschafts-Gemeinschaft Comecon 60 Jahre alt geworden. Gescheitert ist sie am Missbrauch durch die Sowjetunion und am realitätsfremden Verrechnungssystem.

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(c) EPA (Armin Weigel)

WIEN.Die Parallele war trotz abweichender Details zu erkennen: Der russisch-ukrainische Gasstreit könnte als eine Art Wiederbelebung alter Interessengegensätze im Ostblock gesehen werden. Mit einem gravierenden Unterschied: Damals herrschten Russen und Ukrainer gemeinsam über Osteuropa, heute tragen sie ihre Konflikte auf Kosten aller Europäer aus.

Vor genau 60 Jahren hatte die Kreml-Führung begonnen, die osteuropäischen Länder an sich zu binden: Am 25. Jänner wurde in Moskau der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), besser bekannt unter dem englischen Akronym Comecon (Council for Mutual Economic Assistance), als Gegengewicht zum Marshallplan der Amerikaner gegründet. Gründungsmitglieder waren die Sowjetunion und ihre Satelliten Bulgarien, Polen, Rumänien, Tschechoslowakei und Ungarn. Vier Wochen später trat Albanien bei, dessen Mitgliedschaft später „ruhte“. Die DDR folgte im September 1950. Nachdem 1957 der wahre ökonomische „Feind“, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, Vorvorgängerin der EU), entstanden war, konnte der RGW in Europa nicht mehr wachsen, also wurde er rund um den Globus erweitert: Kuba, die Mongolei und (Nord-) Vietnam erhielten die Mitgliedschaft und mit ihr beträchtliche Entwicklungshilfe.

Nach der Wende in Osteuropa wurde der RGW am 28. Juni 1991 sang- und klanglos aufgelöst.

 

„Neokoloniale Ausbeutung“

Der RGW diente der wirtschaftlichen Gängelung – neben der militärischen durch den Warschauer Pakt. Die „Saarbrücker Landeszeitung“ schrieb schon 1962: „Die Hauptursache, dass Comecon nicht richtig funktionieren kann, ist das Privileg, das sich Moskau gegenüber den anderen von Anfang an angemaßt hat. Die Interessen der übrigen Länder müssen denen der Sowjetunion untergeordnet werden. Das ist in der Praxis eine Form neokolonialer Ausbeutung.“

Formell ging es darum, Spezialisierung und Arbeitsteilung zwischen den staatssozialistischen Ländern voranzutreiben und damit Synergien zu erzielen. Dabei entstanden aber Beinahemonopole, die in vielen Bereichen zu wechselseitiger Abhängigkeit zwischen der UdSSR und den anderen RGW-Staaten führten.

Das größte Problem war die Verrechnung, die in „Transfer-Rubel“ erfolgte – einer völlig von wirtschaftlichen Realitäten entkoppelten theoretischen Währung. Wann immer die Anforderungen der Kreml-Führung mit den Fünf- oder Siebenjahrplänen nicht in Einklang zu bringen waren, wurden die sowjetischen Öl- und Rohstofflieferungen flugs verteuert – und schon mussten mehr ungarische Ikarus-Busse, Fischtrawler aus der DDR oder tschechoslowakische ?koda-Maschinen in die glorreiche UdSSR geliefert werden.

Der Zahlungsverkehr wurde von der Internationalen Bank für wirtschaftliche Zusammenarbeit (IBWZ) abgewickelt. Der bilaterale Handel war immer annähernd ausgeglichen, da es kaum sinnvoll erschien, Guthaben und Schulden in Transfer-Rubel aufzurechnen.

 

Gasfelder drohen zu versiegen

Auch in diesem Punkt ließe sich eine Parallele zur Gaskrise herstellen: Nicht wenige Analysten meinen, die Ukraine habe dem Kompromiss nur deshalb zugestimmt, weil sie mit einer schnellen Verbilligung rechnet. Schließlich ist ja der Gaspreis an den Ölpreis gekoppelt, und der befindet sich im Sturzflug. Der wahre Grund der Krise könnte damit geortet sein: Russland erkenne, dass viele der Gasfelder ohne die modernste Technologie der vertriebenen westlichen Firmen zu versiegen drohen. Ministerpräsident Wladimir Putin müsse das Budget 2009 wegen der sinkenden Rohölpreise neu erstellen. Noch könne bei Gas abkassiert werden.

Wenn das keine Parallele zu den alten RGW-Zeiten ist ...

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.01.2009)

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