Hohe Steuern und Gebühren stehen einem echten Aufschwung im Weg.
Wien. Wenn die Wirtschaftsforscher diesmal genauso weit danebenliegen wie vergangenes Jahr – dann droht Österreich 2015 die Rezession. Aber so weit sind wir noch nicht. Am Donnerstag präsentierten Wifo und IHS die erneut nach unten revidierten Zahlen für heuer: Österreichs Wirtschaft ist um 0,4 (Wifo) oder 0,3 Prozent (IHS) gewachsen. Der Unterschied von einem Zehntelprozentpunkt ist freilich egal. Das Land steht still.
Nächstes Jahr geht es wohl so weiter. Aktuelle Prognose: 0,8 Prozent (IHS) und nur 0,5 Prozent (Wifo). Karl Aiginger und Christian Keuschnigg, der zum letzten Mal als IHS-Chef auftrat, betonten am Donnerstag aber, dass dies eben Prognosen seien. Heißt: Wenn es ganz blöd kommt, könnte sogar die Rezession zurückkehren. „Die Prognoserisken bleiben weiterhin hoch und sind überwiegend abwärtsgerichtet“, so Keuschnigg.
Inflation bleibt hoch
Hoffnungsschimmer sehen die Ökonomen eigentlich keine. Investitionen? Fehlanzeige, die Unternehmen haben zwar Geld, aber nicht den Mut, derzeit in Österreich zu investieren. Konjunkturpakete? Ebenfalls Fehlanzeige. Die Regierung tut sich schon schwer, eine Minimalsteuerreform zu finanzieren.
Stattdessen trägt der Staat via Gebühren, Steuererhöhungen und kalter Progression einen ganzen Prozentpunkt zur Inflation von 1,7 Prozent bei – und frisst den Menschen die Einkommenssteigerungen weg –, was wiederum auf den privaten Konsum drückt, weil den Österreichern die Kaufkraft wegschmilzt. Wifo-Chef Aiginger appellierte deswegen an die Regierung, Gebührensteigerungen nicht mehr als Finanzierungsoption zu betrachten. Allein die kalte Progression hätte dem Staat seit 2008 fünf Mrd. Euro zusätzlich eingebracht.
Beide Institute gehen davon aus, dass Österreich auch 2015 dank des staatlichen Einflusses eine der höchsten Inflationsraten in der Eurozone aufweisen wird. „Ein Ärgernis und eine Konjunkturbremse“, so Wifo-Chef Aiginger. (jil)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.12.2014)