Franken-Kredite: Linz steigt knapp vor der Gemeinderatswahl aus

Finanzreferent Forsterleitner (SPÖ) plant Beschluss am Donnerstag. Es geht dabei um die noch bestehenden Kredite in Höhe von 48,8 Millionen.

LINZ - DESIGNIERTER STADTRAT FORSTERLEITNER
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LINZ - DESIGNIERTER STADTRAT FORSTERLEITNER
FORSTERLEITNER – (c) APA/BSA OG/MICHAEL JAGSICH (BSA O�/MICHAEL JAGSICH)

Linz. Die Landeshauptstadt Linz zieht die Reißleine bei riskanten Fremdwährungsgeschäften. Noch diese Woche sollen die Weichen für den völligen Ausstieg aus Franken-Anleihen gestellt werden. Es geht dabei um die Konvertierung der noch bestehenden Kredite der Stadt in Höhe von 48,8 Millionen Schweizer Franken. Ausgestanden ist das Abenteuer damit aber keineswegs. Denn Linz hat weiter den Prozess mit der Bawag wegen eines Franken-Swaps am Hals, ein Zinswettgeschäft, aus dem der Stadt eine Belastung von gut 500 Millionen Euro droht.

Diese Causa hat in den vergangenen Jahren politisch hohe Wellen geschlagen, die weit über Linz hinaus registriert wurden. Vor der Gemeinderatswahl in Oberösterreich, voraussichtlich Ende September 2015, möchte die SPÖ-dominierte Stadt Linz jedes weitere Risiko durch Fremdwährungen möglichst rasch loswerden. Beim jetzigen Vorhaben geht es um die Umwandlung der letzten Franken-Tranche.

 

Anderer Weg als Wien

Finanzreferent Forsterleitner hat am gestrigen Dienstag angekündigt, er werde dem Linzer Stadtsenat eine Lösung vorschlagen. Der Stadtsenat soll morgen, Donnerstag, grünes Licht für die Konvertierung geben. Danach muss die Umwandlung noch vom Gemeinderat genehmigt werden. Ursprünglich hat die Anleihe ein Gesamtvolumen von 195 Millionen Franken.

Linz geht damit einen anderen Weg als die ebenfalls SPÖ-dominierte Bundeshauptstadt Wien, die wegen kurzfristiger Verluste vorerst am Franken festhält. In Wien sind die finanziellen Dimensionen dieser Transaktionen allerdings ungleich größer. In Linz hofft Finanzreferent Forsterleitner auf einen einstimmigen Beschluss für den „Schlussstrich“ unter Fremdwährungskredite. Der Gemeinderat hat bereits im November 2013 grundsätzlich diese Linie vorgegeben. (ett)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.03.2015)

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