Die Regierungsspitze und Finanzminister Schelling werden im Hohen Haus Erklärungen zur dramatischen Entwicklung bei der Bank abgeben.
Der Terminkalender bei den Spitzen der rot-schwarzen Koalition ist zwar nicht zuletzt wegen des Endspurts zur Steuerreform voll. Aber inzwischen steht fest, dass die Regierungsspitze jetzt auch die Parlamentarier offiziell über das am vergangenen Sonntag ausgerufene Zahlungsmoratorium des Bundes für die Hypo-Abbaugesellschaft Heta und die Konsequenzen informieren wird. Die Klubs von SPÖ und ÖVP werden, wie der "Presse" angekündigt wurde - auch auf Druck der Grünen - eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen. Ein Termin dafür wurde im Laufe des Freitags noch gesucht.
Schon fix ist, dass bei dieser Sondersitzung von Regierungsseite drei Erklärungen abgegeben werden: Bundeskanzler Werner Faymann, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sowie Finanzminister Hans Jörg Schelling werden, soviel ist geklärt, Auskunft geben. Die Sondersitzung könnte in der kommenden Woche, im Gespräch war Mittwoch, der 11. März, abgehalten werden. Die nächste reguläre Sitzung des Nationalrats ist hingegen erst am 25. März auf dem Terminplan des Hohen Hauses.
Die Terminsuche gestaltete sich allerdings schwierig. Denn derzeit hält die Suche nach einem Kompromiss bei der Steuereform die rot-schwarze Regierungsspitze voll auf Trab. Anschließend steht dann am 23. und 24. März die nächste Regierungsklausur von SPÖ und ÖVP in Krems an der Donau auf dem Programm. (ett)
(ett)