Hypo-U-Ausschuss: Parlamentsparteien über Fahrplan einig

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SITZUNGSSAAL(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Es soll 58 Arbeitssitzungen geben. Auch erste Zeugenladungen werden die Parlamentsfraktionen bei einer Sitzung am Donnerstagabend beschlossen. Erster Sitzungstag ist der 8. April.

Die Parlamentsfraktionen haben sich auf die noch offenen Fragen zum Hypo-U-Ausschuss verständigt. Die Fraktionsführer aller sechs Parteien einigten sich am Donnerstagnachmittag sowohl hinsichtlich des Fahrplans wie auch zur Frage der Redezeiten. Am Abend wurden in einer Sitzung des Ausschusses die offenen Punkte fixiert.

Laut der Einigung wird die Redezeit zwischen den Fraktionen wie folgt geregelt: In der ersten Fragerunde stehen demnach allen Fraktionen fünf Minuten Redezeit zu. In der zweiten Runde haben SPÖ, ÖVP und FPÖ jeweils fünf Minuten Redezeit, die Grünen vier Minuten und Team Stronach wie auch die NEOS je drei Minuten. In einer weiteren Runde (in der restlichen Sitzungszeit) steht dann jeder Fraktion jeweils drei Minuten Redezeit zu.

8. April erster Sitzungstag

Auch auf die Zahl der Sitzungstage hat man sich festgelegt: Es wird 58 Arbeitssitzungen sowie sieben Ersatztage geben. Der erste Sitzungstag wird am Mittwoch, dem 8. April, sein. Für die Termine am 14. und 15. April sind Prüfungsleiter der Nationalbank sowie Prüfer der Finanzmarktaufsicht geladen.

Auch ein Teil der angeforderten Akten war am selben Tag im Parlament eingelangt. Bis Donnerstagnachmittag hatten von den 24 Stellen, von denen Akten angefordert wurden, 14 ihre Unterlagen ans Parlament übermittelt, weitere sollten noch am Nachmittag folgen. Von den Ministerien haben laut Informationen aus dem Parlament mehr als die Hälfte Unterlagen angeliefert. Geliefert hat am Donnerstag u.a. auch die Finanzmarktaufsicht (FMA). Auch das Finanzministerium hat bereist die angeforderten Akten geliefert, wie es seitens des Ressorts gegenüber der APA hieß.

(APA)

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