Ticker-Nachlese Zeugen von Fimbag und Finanzministerium sagten zu den Aktenschwärzungen aus. Zuvor ging es beim Frage-Antwort-Ping-Pong mit OeNB-Prüfer Pipelka um "Gaunerprojekte" und die Frage: Warum hat die Aufsicht versagt?
Der Hypo-Untersuchungsausschuss ging am Mittwoch im Parlament in die fünfte Runde. Das Dauerstreitthema Aktenschwärzungen war am Nachmittag der Grund für die Ladung zweier Auskunftspersonen: Thomas Capka (Fimbag-Prokurist) und Hans-Georg Kramer vom Finanzministerium. "Vertuschung ist nie in irgendeiner Form unsere Absicht gewesen", betonte Capka bei der Befragung. Inzwischen ist das Thema auch beim Verfassungsgerichtshof gelandet.
Als erster Zeuge stellte sich am Vormittag Roland Pipelka den Fragen. Bei der Hypo sei "die Zahl der Prüfungen ausreichend" gewesen, betonte Pipelka. Speziell interessierten sich die Abgeordneten für den Verkauf der Hypo-Consultants-Gruppe und den Vorwurf einer Kickback-Zahlung an den ehemaligen Hypo-Chef Wolfgang Kulterer. Der Grüne Werner Kogler wollte vom Zeugen mehr über das Thema Geldwäsche wissen und sprach mehrere "großartige Gaunerprojekte" an. Auch wenn Abschreibungen von Obligos seitens der Prüfer gefordert wurden, so Pipelka, bedeute das noch lange nicht, dass es sich um Gaunereien handle. Großartige neue Erkenntnisse gab es nicht.
Zur Abwechslung kam es zu einem Schlagabtausch zwischen Abgeordneten: Gernot Darmann (FPÖ) wollte vom Kärntner ÖVP-Abgeordneten Gernot Obernosterer in Anspielung auf eine Bemerkung wissen, ob er seine "Fehde" mit dem verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider noch immer weiterführe.
"Die Presse" berichtete live: