Bis der Abbauplan steht, werde es noch ein Jahr dauern, sagt dder FMA-Vorstand. Einsprüche gegen das Moratorium sind noch bis Juni möglich.
Die Gläubiger der Hypo-Abbaugesellschaft Heta müssen sich auf eine möglicherweise noch lange Durststrecke einstellen, bis ihre finanziellen Ansprüche gegenüber der ehemalige Kärntner Hypo zumindest teilweise befriedigt werden. "Wir sind erst am Anfang des Abbauplanes, es wird noch ein Jahr dauern, bis wir soweit sind", sagte FMA-Vorstand Klaus Kumpfmüller am Dienstag in Wien.
Bis Mai 2016 stehen die Verbindlichkeiten der Heta im Umfang von 9,8 Mrd. Euro noch unter einem vorläufigen Schuldenzahlungsstopp, einem Moratorium. Bis dahin kann sich die FMA für ihren Abbauplan noch Zeit lassen. Die Abwicklungspläne werden auch die Quoten enthalten, mit denen die Gläubiger für ihre Forderungen rechnen können.
FMA erwartet zahlreiche Einsprüche
Kumpfmüller erwartet, dass es sehr viele Einsprüche - sogenannte Vorstellungen - gegen das vorläufige Moratorium geben wird. Bis 1. Juni haben die betroffenen Heta-Gläubiger dazu noch Zeit. Die FMA wird in der Folge in einem - zeitlich unbefristeten - ordentlichen Ermittlungsverfahren die Vorbringungen prüfen und im Anschluss daran einen neuen Bescheid erlassen, hieß es heute. Mit diesem können die Betroffenen, wenn sie damit nicht einverstanden sind, zum Bundesverwaltungsgericht und in der Folge auch zum VfGH, VwGH, bis zum EuGH gehen. Wer in seiner Vorstellung sehr individuelle Rechtsbeschränkungen geltend macht, kann auch einen individuellen Bescheid zu seinem Einzelfall von der FMA bekommen.
In der Frage um möglicherweise falsche Heta-Bilanzen wird sich die FMA "mit höchster Wahrscheinlichkeit" auch an die dafür zuständige europäische Institution wenden, kündigte FMA-Vorstand Ettl an. Konkret werde es eine dafür zuständige Arbeitsgruppe in der europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA sein. Auch die FMA werde die Bilanz noch einmal prüfen. Es handle sich dabei um keine einfache Fragestellung. Deshalb wolle man gemeinsam mit den zuständigen europäische Institutionen zu einer Entscheidung kommen. Für die Abwicklung der Heta habe das Problem aber keine Relevanz, so Ettl.
Es geht dabei um die Halbjahresbilanz 2014 der Heta, wo geprüft werden müsse, ob sich die Bank zu dem Zeitpunkt nicht zu konservativ dargestellt habe, so Ettl. Die sogenannte Bilanzpolizei, die Österreichische Prüfstelle für Rechnungslegung (ÖPR), war damit nicht einverstanden. Die Heta wiederum hat dagegen protestiert. In der Jahresbilanz gebe bezüglich dieser Buchung kein Problem mehr.
(APA)