Hypo: Wie ein „einzigartiger“ Fall zu den Akten gelegt wird

HYPO-U-AUSSCHUSS: ITTNER
HYPO-U-AUSSCHUSS: ITTNER(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
  • Drucken

Nationalbank-Vizegouverneur Andreas Ittner versuchte im U-Ausschuss zu erklären, warum sein Haus dem Verdacht von Kick-back-Zahlungen nicht nachgegangen ist. Die Neos vermuten einen Vertuschungsversuch.

Wien. Vermutete Kick-back-Zahlungen an den früheren Hypo-Chef Wolfgang Kulterer standen am Mittwoch im Mittelpunkt der U-Ausschuss-Befragungen. Dass ein Wirtschaftsprüfer der Nationalbank einen derartigen Verdacht meldet, sei in seiner Laufbahn „einzigartig“ gewesen, sagte Vizegouverneur Andreas Ittner. Um so seltsamer fand es Neos-Abgeordneter Rainer Hable, dass die Nationalbank dem nicht weiter nachgegangen sei und auch die Staatsanwaltschaft nicht informiert habe.

Ittner wollte das so nicht auf sich sitzen lassen. Die Prüfer hätten sehr wohl den Auftrag gehabt, dem Verdacht nachzugehen, seien aber zur Erkenntnis gekommen, dass nichts dran ist. „Wenn wir den Eindruck gehabt hätten, dass ein Knaller zu verfolgen ist, hätten wir das gemacht“, sagte Ittner, der dabei auf das gestörte Verhältnis zur Hypo anspielte. Die hatte nämlich kurz davor den von der Aufsicht zum Rücktritt gezwungenen Vorstand Kulterer postwendend zum Aufsichtsratschef bestellt.

Die Prüfung durch die Nationalbank hatte allerdings, wie man aus früheren U-Ausschuss-Sitzungen weiß, lediglich darin bestanden, nochmals bei den Wirtschaftsprüfern nachzufragen. Und da diese ihren Verdacht zurückgezogen hatten, sah man keinen Anlass für weitere Maßnahmen.

Das war ein Fehler, wie man heute weiß: Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen eine Anklageschrift im Fall Puris fertiggestellt. Im Kern geht es dabei um jenen Vorwurf, der in einem Aktenvermerk der Nationalbank schon 2007 präzise festgehalten ist: „Die Hypo hat einen Kredit an eine Firma in Kroatien vergeben, hinter der ein gewisser Herr Puris steht. Dieser Kredit wurde als uneinbringlich abgeschrieben. Vorher gab es jedoch eine Überweisung über mehrere hunderttausend Euro an eine Firma, die nachweislich im Einflussbereich von Herrn Kulterer und dessen Frau steht.“

Warum der Wirtschaftsprüfer von Deloitte seinen Verdacht gegenüber der Nationalbank zurückgezogen hat, wird noch zu klären sein. Der Prüfer ist auch als Zeuge im U-Ausschuss geladen. Der Verdacht liegt aber nahe, dass eine gewisse wirtschaftliche Abhängigkeit der Prüfer von ihrem Auftraggeber, der Bank, eine Rolle gespielt haben mag.

Seltsam findet es Neos-Mann Hable, dass zu dem ganzen Vorgang aus der Nationalbank ein einziges Dokument, nämlich der erwähnte Aktenvermerk, an den U-Ausschuss überliefert wurde. Der Verdacht findet sich weder im Prüfbericht, noch gibt es andere Aktenvermerke über Gespräche, die unter Nationalbank-Mitarbeitern geführt wurden. Angesichts vieler anderer Aktenvermerke, die man zu anderen Besprechungen gefunden hat, sei das merkwürdig – gerade in einem Fall, der „einzigartig“ sei. Die Vermutung von Hable: Man habe die Unterlagen absichtlich nicht geliefert und den einen Aktenvermerk „übersehen“.

Ittner weist diese Darstellung zurück: Die Nationalbank habe alle Unterlagen geliefert. Und es würden nicht zu allen Besprechungen Aktenvermerke angelegt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.05.2015)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.