Glücksspiel: „Wir bleiben im Spiel“

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Detlev Brose, Sprecher des Schwarzenberg-Konsortiums, ist sicher, bei Neuausschreibung wieder eine Casinolizenz zu bekommen.

Wien. So schnell geben Schweizer und Deutsche nicht auf – auch wenn das Bundesverwaltungsgericht (BVG) die hochfliegenden Pläne der Casinos Baden/Gauselmann-Gruppe für ein Nobelcasino im Wiener Palais Schwarzenberg vorerst gestoppt hat. Detlev Brose, Chef der Schweizer Grand Casino Baden AG und Sprecher des Konsortiums, ist davon überzeugt, dass die Partnerschaft bei einer Neuausschreibung wieder sehr gute Chancen hat. „Wir haben das beste Projekt und bleiben im Spiel“, sagt Brose im Gespräch mit der „Presse“. Und: „Wir werden wieder gewinnen.“

Das BVG hob kürzlich den Bescheid des Finanzministeriums wegen schwerer Verfahrensmängel auf. Die Casinos Austria, die bei der Vergabe der drei neuen Casinolizenzen vor einem Jahr leer ausgegangen waren, hatten Beschwerde eingebracht. Am Zug ist nun wieder das Finanzressort.

„Wir hätten auf Knopfdruck starten können“, sagt Brose und macht damit aus seiner Enttäuschung kein Hehl. Immerhin habe man in die Vorbereitung vier Mio. Euro gesteckt. Das betraf die Bauplanung und die Kosten für Berater und Juristen – schließlich umfasste die Bewerbung 40 Ordner. Jetzt, nach der Aufhebung des Lizenzbescheids, habe man sofort die Option auf den Baurechtsvertrag, der mit Betriebsbeginn in Kraft getreten wäre, verlängert. Für den Erhalt des Palais komme weiterhin die Stiftung der Familie Schwarzenberg auf.
„Wir haben uns nichts vorzuwerfen – unser Gesuch war in Ordnung, und wir konnten auch die Kritik, die die Casinos Austria im Verfahren erhoben haben, widerlegen“, sagt Brose. Die Gerichtsentscheidung bedeute einen Rückschlag, aber man müsse sie zur Kenntnis nehmen. „Das Urteil richtet sich ja nicht gegen uns und unseren Mitbewerber Novomatic (der zwei Lizenzen erhielt, Anm.), sondern gegen das Finanzministerium – und es spricht für sich.“ Das BVG hat die unter ÖVP-Finanzminister Michael Spindelegger ausgestellten Bescheide förmlich „zerlegt“. Das Ressort sei nicht nach den Prinzipien der Transparenz und Gleichbehandlung vorgegangen, lautet die Kernkritik.

Neues, sauberes Verfahren

„Wir setzen auf ein neues, sauberes Verfahren“, betont Brose. Wobei nach dem Einstieg der Novomatic bei den Casinos Austria spannend sei, wer sich dann bewerbe. Die deutlich schlechtere Variante wäre die außerordentliche Revision, die das Ministerium derzeit auch prüft. „Das würde sehr viel Zeit kosten, und wir müssten unsere Strategie ernsthaft überdenken“, so Brose. Eine Streichung der drei neuen Konzessionen per Gesetz hält er für unwahrscheinlich.

Das Ministerium müsse doch Interesse haben, so rasch wie möglich neue Anbieter zu bekommen, meint Brose. Die brächten schließlich direkte und indirekte Steuereinnahmen. Der Marktforscher Kreutzer Fischer & Partner hat errechnet, dass sich allein die Spielbankenabgabe, die derzeit im Raum Wien und Niederösterreich nur von Casinos Austria für ihre Spielstätten in Wien und Baden entrichtet wird, von 15 auf 30 Mio. Euro verdoppeln würde. Dieser Wert dürfte sich noch erhöhen, zumal nach dem Verbot des Automatenspiels in Wien nur mehr in Casinos gespielt werden kann. Dazu kämen indirekte Abgaben durch die Ausgaben der vor allem im Palais Schwarzenberg überwiegend ausländischen Casinobesucher.

Die Gruppe will allein in die Spielbank 50 Mio. Euro investieren. Dazu kommen 18 Mio. Euro für eine Tiefgarage und 20 Mio. Euro für ein Boutiquehotel, das aber die Stiftung initiiert. Das Zuckerl für alle Wiener und Wien-Besucher: Der Park wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.08.2015)

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