Dobernig im Hypo-U-Ausschuss: "Daran kann ich mich nicht erinnern"

HYPO-U-AUSSCHUSS: DOBERNIG
HYPO-U-AUSSCHUSS: DOBERNIGAPA/GEORG HOCHMUTH
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Nach dem Verkauf "um einen Euro" an den Staat sei Kärnten vom Informationsfluss ausgeschlossen gewesen, sagte Haiders einstiger "Schatzmeister".

Der frühere Haider-Büroleiter und Kärntner Finanzlandesrat, Harald Dobernig, hat sich am Donnerstag im Hypo-U-Ausschuss bei seiner Befragung einsilbig gezeigt. Er konnte sich im Hypo-Skandal an "nichts Konkretes" erinnern. Dobernig hat in seiner Erstbefragung durch Verfahrensrichter Walter Pilgermair mehrmals betont, dass die Hypo aus seiner Sicht nicht verstaatlicht, sondern um einen Euro verkauft worden sei. Seine eigene Rolle stellte er im Hypo-Zusammenhang als sehr klein dar.

Erinnerungslücken bei Dobernig

"Dass man als Büroleiter etwas mitbekommt, ist klar", sagte Dobernig aber trotzdem. Der freiheitliche Ex-Politiker war von 2005 bis 2008 Büroleiter des früheren Landeshauptmanns Jörg Haider, um diesem nach dessen Tod als Finanzreferent zu folgen. Wieso Haider nicht auf seinen Büroleiter Dobernig gehört hat, wollte ÖVP-Mandatarin Gabriele Tamandl wissen. "Olls dasogn hot er sich nit lossn" ("Er hat sich nicht allzu viel sagen lassen"), antwortete Dobernig auf "gut kärntnerisch" über Haider. 

NEOS-Abgeordneter Rainer Hable fragte mehrmals, welche konkreten Hypo-Themenstellungen "über seinen Tisch" als Büroleiter gegangen seien. Dobernig antwortete in knappen Worten. "So kommen wir nicht weiter. Ständig Fragen auszuweichen, dass ist nicht zulässig", kritisierte Hable.

Prinzipiell glänzte Dobernig im weiteren Verlauf seiner Befragung mit absoluten Erinnerungslücken. "Das Thema kenne ich überhaupt nicht." "Daran kann ich mich nicht mehr erinnern." "Dazu kann ich nichts sagen", hieß es meistens vom Ex-Politiker. Bei Nachfragen nach der Causa Birnbacher entschlug sich Dobernig.

Diskussion um Verschwiegenheitsentbindung

Die Befragung von Dobernig gestaltete sich schwierig. Mehrmals unterbrach Vorsitzende Doris Bures (SPÖ) die Sitzung für Beratungen, weil die Abgeordneten das Gefühl hatten, dass Dobernig sie an der Nase herumführt. Nicht nur Verfahrensrichter Walter Pilgermair, sondern auch Bures wiesen Dobernig mehrmals eindringlich darauf hin, dass er verpflichtet sei, auf die Fragen zu antworten.

Zunächst gab es Diskussionen, ob Dobernig von der Kärntner Landesholding von der Verschwiegenheit entbunden worden ist. Entgegen Dobernigs Behauptungen betonte Bures schließlich anhand eines Schreibens, der Ex-Politiker sei sehr wohl entbunden. Der Vorstand der Kärntner Landesholding, Hans Schönegger, bestätigte dies auf APA-Anfrage.

Als zweite Auskunftsperson ist am Donnerstag der Kärntner Ex-Politiker Peter Ambrozy (SPÖ) geladen. Ambrozy wies vor seiner Befragung jede Schuld am Hypo-Debakel von sich.

(APA)

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